RIETER

Schweizer Marke · 413482 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
413482
Gesuchsnummer
05784/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.08.1994
Eingetragen
22.11.1994
Veröffentlicht
16.12.1994
Geschützt bis
24.08.2034
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1883
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen und Spinnereimaschinen sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung.

Garne und Fäden

Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente.

Bau und Reparatur

Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.

Wissenschaft, Technik und IT

Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

  2. 13.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

  3. 07.05.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 28.02.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  5. 09.04.2014

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruder, Schmelzedosierapparate; Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und -wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile, Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen., 9, Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung., 11, Kessel, Druckbehälter, Heiz- und Klimaeinrichtungen und -geräte., 23, Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen. → 7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen., 9, Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen und Spinnereimaschinen sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung., 23, Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9,11,23,37,42 → 7,9,23,37,42

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

  6. 09.04.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

  7. 01.03.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, Klosterstrasse 32, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

  8. 01.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

4 frühere Einträge
  1. 19.01.2004

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Klosterstrasse, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004

  2. 19.01.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004

  3. 23.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2001

  4. 16.12.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 16.12.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.