RIETER
Schweizer Marke · 413482 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 413482
- Gesuchsnummer
- 05784/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 24.08.1994
- Eingetragen
- 22.11.1994
- Veröffentlicht
- 16.12.1994
- Geschützt bis
- 24.08.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1883
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen und Spinnereimaschinen sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung.
Garne und Fäden
Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente.
Bau und Reparatur
Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.
Wissenschaft, Technik und IT
Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 13.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025
- 07.05.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 28.02.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 09.04.2014
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruder, Schmelzedosierapparate; Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und -wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile, Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen., 9, Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung., 11, Kessel, Druckbehälter, Heiz- und Klimaeinrichtungen und -geräte., 23, Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen. → 7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner, Oeffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; Recyclingeinrichtungen., 9, Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen und Spinnereimaschinen sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Roboter, Sensoren, Diagnosegräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren; computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung., 23, Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,11,23,37,42 → 7,9,23,37,42
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
- 09.04.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014
- 01.03.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, Klosterstrasse 32, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013
- 01.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013
4 frühere Einträge
- 19.01.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Klosterstrasse, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004
- 19.01.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004
- 23.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2001
- 16.12.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 16.12.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.