SPIROTAINER
Schweizer Marke · 413639 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 413639
- Gesuchsnummer
- 07910/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 08.06.1993
- Eingetragen
- 29.11.1994
- Veröffentlicht
- 22.12.1994
- Gelöscht
- 02.02.2004
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 23.12.1992 SE
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 14. Januar 1993, detaillierte Liste im Aktenheft
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Behälter aus Metall, selbstfüllende Behälter aus Metall, Abfallbehälter aus Metall, Behälter aus Metall zum Lagern und Befördern von Waren.
Maschinen und Motoren
Maschinen, Geräte und Einrichtungen für den Transport von Gütern und zum Laden von Waren in Behälter, wobei die Maschinen, Geräte und Installationen, Verbindungs- und Fördermittel einschliessen, insbesondere Fördermittel, die aus einer Rohrleitung oder einer Rinne gebildet sind mit einer inneren Schraube mit oder ohne Schaft, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, einschliesslich Schrauben, Spiralen, Spiralblätter, spiralförmige Einsätze, Förderrohre oder -rinnen mit oder ohne Entleerdurchgänge, Einlass- und Auslasstore oder -ventile, Verkleidungen, Auslassöffnungen, Behälter, Rohrhalter und Rinnenhalter, Gehäuse, Gitter, Wellen, Motoren (nicht für Landfahrzeuge), Antriebsmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2004
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 23.02.2004
- 22.12.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 22.12.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.