DODGE
Schweizer Marke · 413797 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 413797
- Gesuchsnummer
- 07137/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.10.1994
- Eingetragen
- 07.12.1994
- Veröffentlicht
- 29.12.1994
- Gelöscht
- 23.05.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1960
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Kraftübertragungsmaschinen, Mühlmaschinen, Hub- und Fördermaschinen, Wellenträger, Achswellengehänge, Achslager, Wellenbunde, Ausrückkupplungen, Getriebe, Rillenscheiben, Kettenzahnräder, Riemenscheiben, Transmissionsgliederketten, nämlich Zahnradketten des Rollentyps, alle vorgenannten Waren einzeln oder als komplette Mechanismen verkauft.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wellenschalter.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 112 vom 13.06.2005
- 21.08.1995
WDL
- WDL
- 7, Kraftübertragungsmaschinen, Mühlmaschinen, Hub- und Fördermaschinen, Wellenträger, Achswellengehänge, Achslager, Wellenschalter, Wellenbunde, Ausrückkupplungen, Getriebe, Rillenscheiben, Kettenzahnräder, Riemenscheiben, Transmissionsgliederketten, nämlich Zahnradketten des Rollentyps, alle vorgenannten Waren einzeln oder als komplette Mechanismen verkauft. → 7, Kraftübertragungsmaschinen, Mühlmaschinen, Hub- und Fördermaschinen, Wellenträger, Achswellengehänge, Achslager, Wellenbunde, Ausrückkupplungen, Getriebe, Rillenscheiben, Kettenzahnräder, Riemenscheiben, Transmissionsgliederketten, nämlich Zahnradketten Rollentyps, alle vorgenannten Waren einzeln oder als komplette Mechanismen verkauft., 9, Wellenschalter.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7 → 7,9
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1960 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1960
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 21.08.1995
- 29.12.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 253 vom 29.12.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.