Ss
Schweizer Marke · 413862 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 413862
- Gesuchsnummer
- 08026/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Ss ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.06.1993
- Eingetragen
- 07.12.1994
- Veröffentlicht
- 09.01.1995
- Gelöscht
- 12.01.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 14. Juni 1977
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Möbel
Verpackungs-, Versiegelungs-, Druck-, Laminier-, Stanz- und Abfüllmaschinen; Pappe, Papier; Papp- und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), auch solche, die mit Kunststoffmaterialien beschichtet oder mit Metallfolien kaschiert sind, insbesondere Verpackungsmaterialien und Verpackungsbehälter; Druckereierzeugnisse; Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Platten und Folien; Verpackungsmaterialien und -behälter aus Kunststoff, auch solchem, der mit Pappe, Papier und/ oder Metallfolien kaschiert ist, in Form von Beuteln, Folien, Schachteln, Tüten, Kästen oder Dosen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.01.2024
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024
- 15.05.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 03.03.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 41 vom 03.03.2003
- 07.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 07.03.1997
- 09.01.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.1995
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.