Ss

Schweizer Marke · 413862 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
413862
Gesuchsnummer
08026/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Ss ((fig.))
Hinterlegt
14.06.1993
Eingetragen
07.12.1994
Veröffentlicht
09.01.1995
Gelöscht
12.01.2024
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 14. Juni 1977
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Möbel

Verpackungs-, Versiegelungs-, Druck-, Laminier-, Stanz- und Abfüllmaschinen; Pappe, Papier; Papp- und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), auch solche, die mit Kunststoffmaterialien beschichtet oder mit Metallfolien kaschiert sind, insbesondere Verpackungsmaterialien und Verpackungsbehälter; Druckereierzeugnisse; Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Platten und Folien; Verpackungsmaterialien und -behälter aus Kunststoff, auch solchem, der mit Pappe, Papier und/ oder Metallfolien kaschiert ist, in Form von Beuteln, Folien, Schachteln, Tüten, Kästen oder Dosen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.01.2024

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2024

  2. 15.05.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 03.03.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 41 vom 03.03.2003

  5. 07.03.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 07.03.1997

  6. 09.01.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.