TETRA LAVAL
Schweizer Marke · 414257 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 414257
- Gesuchsnummer
- 08068/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.06.1993
- Eingetragen
- 09.01.1995
- Veröffentlicht
- 31.01.1995
- Geschützt bis
- 15.06.2033
- Priorität
- 18.12.1992 SE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbesondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronensterilisation.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und plastifiziertem Papier.
Möbel
Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 13.02.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 21.07.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003
- 31.01.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 31.01.1995
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.