SOBA
Schweizer Marke · 414381 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 414381
- Gesuchsnummer
- 05892/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 03.08.1994
- Eingetragen
- 11.01.1995
- Veröffentlicht
- 03.02.1995
- Geschützt bis
- 03.08.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1. April 1974
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall; alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau; alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement; alle vorgenanten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
Bau und Reparatur
Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terrassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau; alle vorgenannten Dienstleistungenim Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.10.2025
Adresse der Vertretung geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025
- 06.08.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2024
- 25.09.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2018
- 25.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Sebastian Saissi, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2018
- 09.07.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 06.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2010
- 01.11.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.2004
- 23.01.1996
Teilweise gelöscht
- WDL
- 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement. Alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau, alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung. → 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall; alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau; alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement; alle vorgenanten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terrassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau; alle vorgenannten Dienstleistungenim Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,17,19,37 → 6,17,19,37
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 23.01.1996
3 frühere Einträge
- 19.12.1995
WDL
- WDL
- 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement, alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau, alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung. → 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement. Alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau, alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,17,19,37 → 6,17,19,37
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.1995
- 20.09.1995
Teilweise gelöscht
- WDL
- 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terrassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegearbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau. → 6, Baumaterialien aus Metall; Blechwaren für die Bauindustrie; Spenglereihalbfabrikate, Dehnungs- und Dehnfugen-Elemente aus Metall, Blechprofile, Blechformstücke, Dachwassereinläufe, Gullys, Abwasserrohre aus Metall, Dacheindeckungsmaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallschrauben, Blechhaften für die Dacheindeckung; Dichtungsscheiben und -bänder aus Metall; Behälter aus Metall., 17, Waren aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtliche als Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Fugenbänder und Formstücke zum Abdichten, insbesondere Dehnfugenbänder und Formstücke aus Kunststoff, Kautschuk oder Gummi für den Hoch- und Tiefbau., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere zum Ueberbrücken von Fugen im Hoch- und Tiefbau; Dehnfugenbänder und Formstücke überwiegend aus Kunststoff oder Gummi; Asphalt, Pech und Bitumen; Dacheindeckungsmaterialien (nicht aus Metall); Behälter aus Stein, Kunststein, Steingut oder Zement, alle vorgenannten Waren zur Dachentwässerung und Fugenabdichtung., 37, Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Terassen- und Fassadenbau; Gebäudeentfeuchtung; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflasterei und Plattenlegerarbeiten; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Isolierbau, alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Dachentwässerung und Fugenabdichtung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6,17,19,37 → 6,17,19,37
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 20.09.1995
- 03.02.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 03.02.1995
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.