Bildmarke

Schweizer Marke · 414392 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
414392
Gesuchsnummer
08067/1993
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
15.06.1993
Eingetragen
12.01.1995
Veröffentlicht
03.02.1995
Geschützt bis
15.06.2033
Priorität
18.12.1992 SE
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.03.01, 26.03.18, 26.03.19, 28.07.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; chemische Reinigungsmittel, insbesondere für Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungsmaschinen.

Pharmazeutika

Pharmazeutische Präparate sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chemische Präparate zur Desinfektion, insbesondere von Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungsmaschinen.

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus unedlen Metallen; Erze; Rohre und Tanks aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl und insbesondere für den Gebrauch im Zusammenhang mit der Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbesondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und, zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronensterilisation.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und plastifiziertem Papier.

Möbel

Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien.

Haushalts- und Küchengeräte

Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbesondere Flaschen und Behälter aus Glas, sowie Waren aus Porzellan oder Keramik.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Bau und Reparatur

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten

Eingereichter Text

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung

Eingereichter Text

Materialbearbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023

  2. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  3. 13.02.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 21.07.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003

  6. 03.02.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 03.02.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.