Bildmarke
Schweizer Marke · 414392 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 414392
- Gesuchsnummer
- 08067/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.06.1993
- Eingetragen
- 12.01.1995
- Veröffentlicht
- 03.02.1995
- Geschützt bis
- 15.06.2033
- Priorität
- 18.12.1992 SE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.03.01, 26.03.18, 26.03.19, 28.07.00
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; chemische Reinigungsmittel, insbesondere für Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungsmaschinen.
Pharmazeutika
Pharmazeutische Präparate sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chemische Präparate zur Desinfektion, insbesondere von Milchmaschinen, Molkereianlagen und Verpackungsmaschinen.
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus unedlen Metallen; Erze; Rohre und Tanks aus Metall, insbesondere aus rostfreiem Stahl und insbesondere für den Gebrauch im Zusammenhang mit der Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Herstellung und Behandlung von Nahrungsmitteln wie Milchprodukte, Fruchtsäfte und dergleichen; Abscheider; Maschinen für die Herstellung und Füllung von Packungen, insbesondere solche für den Einzelgebrauch; Maschinen zum Formen von Kunststoff.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Essbestecke; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Kontrolleinrichtungen für Apparate zum Wägen der Füllmenge und, zur Verteilung und Behandlung von Milchprodukten; Apparate für die Kontrolle und Regulierung von Verpackungsmaschinen und für Maschinen für die Herstellung von Verpackungsmaterialien; Apparate für wärmeunabhängige Sterilisation wie Elektronensterilisation.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pasteurisiermaschinen, Wärmetauscher, Sterilisierapparate.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier und plastifiziertem Papier.
Möbel
Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschen, Körbe, Tabletts, Kisten, Kartons oder ähnliche Behälter aus Kunststoffmaterialien.
Haushalts- und Küchengeräte
Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, insbesondere Flaschen und Behälter aus Glas, sowie Waren aus Porzellan oder Keramik.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Konserven; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Eingereichter Text
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung
Eingereichter Text
Materialbearbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2023
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 13.02.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 21.07.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003
- 03.02.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 03.02.1995
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.