Bildmarke

Schweizer Marke · 415064 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
415064
Gesuchsnummer
08092/1993
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.06.1993
Eingetragen
15.02.1995
Veröffentlicht
10.03.1995
Geschützt bis
16.06.2033
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1957 Durchgesetzte Marke
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
10.01.10, 10.01.18
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Tabak und Raucherartikel

Feuerzeuge

Eingereichter Text

Feuerzeuge.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2023

  2. 10.04.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 23.06.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 23.06.2003

  5. 10.03.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 49 vom 10.03.1995

Beteiligte

Inhaberin

Zippo Manufacturing Company

33 Barbour Street, Bradford (PA 16701), US

Vertreterin

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.