T P TIP

Schweizer Marke · 415215 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
415215
Gesuchsnummer
05182/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
T P TIP ((Kleeblatt)) ((fig.))
Wortbestandteile
T P TIP ((Kleeblatt))
Hinterlegt
26.10.1994
Eingetragen
23.02.1995
Veröffentlicht
16.03.1995
Gelöscht
30.05.2005
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Papeteriewaren.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Veranstaltung von Lotterien

Eingereichter Text

Veranstaltung von Lotterien.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 20.06.2005

  2. 22.04.1996

    Teilweise gelöscht

    WDL
    16, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke. Kunststoff- Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben. → 16, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Papeteriewaren., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben.
    Nizza Klassifikation Nr.
    16,30-31,35-36,38-39,41 → 16,30-31,35-36,38-39,41

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 22.04.1996

  3. 04.04.1996

    Teilweise gelöscht

    WDL
    16, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in dieser Klasse enthalten), Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke. Kunststoff- Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien., 28, Spiele, Spielzeug aller Art; Turn- und Sportartikel, (soweit in dieser Klasse enthalten)., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben. → 16, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke. Kunststoff- Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben.
    Nizza Klassifikation Nr.
    16,28,30-31,35-36,38-39,41 → 16,30-31,35-36,38-39,41

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 67 vom 04.04.1996

  4. 21.06.1995

    Teilweise gelöscht

    WDL
    16, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in dieser Klasse enthalten), Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke. Kunststoff- Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien., 28, Spiele, Spielzeug aller Art; Turn- und Sportartikel, (soweit in dieser Klasse enthalten)., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz., 32, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben. → 16, Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in dieser Klasse enthalten), Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten), Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke. Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke. Kunststoff- Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien., 28, Spiele, Spielzeug aller Art; Turn- und Sportartikel, (soweit in dieser Klasse enthalten)., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmungsverwaltung; Büroarbeiten, Unternehmungsberatung., 36, Veranstaltung von Lotterien., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Schulung, Veranstaltung von Wettbewerben.
    Nizza Klassifikation Nr.
    16,28,30-32,35-36,38-39,41 → 16,28,30-31,35-36,38-39,41

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 21.06.1995

  5. 16.03.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 16.03.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.