BP
Schweizer Marke · 416267 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 416267
- Gesuchsnummer
- 11832/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BP ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.11.1993
- Eingetragen
- 12.04.1995
- Veröffentlicht
- 19.05.1995
- Gelöscht
- 16.06.2014
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- grün, gelb
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1. November 1989, detaillierte Angaben im Aktenheft
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und -stoffe im Rohzustand; Kompost, Dünger und Düngemittel; Feuerlösch- und -schutzmittel; Mittel zum Härten, Löten und Schweissen von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kleber, nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebstoffe und Kitte für gewerbliche Zwecke und zur Reparatur gebrochener Gegenstände; Gase für gewerbliche Zwecke; Oeldispergierungsmittel; Oelabscheidemittel; hydraulische Oele und -flüssigkeiten; Getriebeöle und -flüssigkeiten; chemische Zusatzstoffe für Oele, für Schmiermittel, für Benzin, für Fungizide, für Insektizide, für Germizide, für Biozide, für Algaezide, für Parasitizide, für Pestizide, für Herbizide, für Unkrautvertilgungsmittel und für Bohrschlamm; Bohrschlamm; Frostschutz- und Enteisungspräparate; chemische Kühlmittel für Maschinen; Kühlmittel für Metalle; Flüssigkeiten zur Metallbearbeitung, Flüssigkeiten zum Wärmetransfer, Flüssigkeiten für die Schockabsorbierung; destilliertes Wasser und Frostschutzlösungen für Akkumulatoren und Batterien; chemische Mittel zur Verhütung von Fäulnis und Verkrustungen; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; Diagnosepräparate für grundlagenwissenschaftliche Zwecke; Filtermaterial und -substanzen; chemische Fixiermittel; Brennstoffsparmittel; Katalysatoren; Konservierungsmittel für Mauerwerk, ausgenommen Anstrichfarben und Oele; Kulturen von Mikroorganismen, ausgenommen für medizinische oder tierärztliche Zwecke; chemische Präparate für Giessereien; chemische Präparate für die Selbstverteidigung; spannungsaktive chemische Agenten; chemische Zusammensetzungen für Reifenreparaturzwecke; Vulkanisierungsmittel; Mittel gegen das Beschlagen von Scheiben; laminierte Materialien mit einer textilen oder papierenen Grundsubstanz imprägniert mit wärmeausgehärteten und formbaren Substanzen für gewerbliche Zwecke; Silikone und Silikate; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Farben, Firniss- und Lackentfernungsmittel; Detergenzien und Fettentfernungsflüssigkeiten und -mittel, ausser zu gewerblichen und medizinischen Zwecken; Putz-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel; Seifen; Polierwachse.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Wachse für gewerbliche Zwecke; nichtchemische Zusätze für Oele und Brennstoffe; Konservierungsöle für Mauerwerk; Petrolgelee für gewerbliche Zwecke; Talg; Flüssigkeiten für automatische Getriebe.
Pharmazeutika
Tierärztliche- und Gesundheitspflegepräparate; Desinfektionsmittel; Unkrautvertilgungsmittel, Wurmvertilgungsmittel, Herbizide, Fungizide, Insektizide, Parasitizide, Algaezide, Biozide, Germizide und Pestizide für medizinische Zwecke; Proteinkonzentrate auf Oelbasis für Diätnahrungsmittelzusätze, Diätnahrungsmittel, die die vorgenannten Konzentrate enthalten; Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Keimtötungsmittel für medizinische Zwecke; Fette für medizinische oder tierärztliche Zwecke.
Metalle und Metallwaren
Stellrahmen für Solarzellen und -module; Metallbehälter für Oele, Fette und Chemikalien.
Maschinen und Motoren
Pumpen, Kompressoren, Kondensatoren, alle vorgenannten Waren für den Einsatz in Maschinen oder Motoren; Kondensationsanlagen; elektrische Generatoren; Bohrmaschinen, Bohrtürme; Auspufftöpfe für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Filtriermaschinen; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Maschinen zum Schöpfen, Transportieren, Erzeugen und Präparieren von Gasen; Wärmetauscher als Maschinenteile; Maschinen für den Erzabbau; Pumpmembranen; Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierungsapparate; Bohrgalgen; Bohrgestänge; Ladebrücken.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschapparate; Maste und Galgen für Radio- und Radarantennen, für elektrische Kabel, für Flutlichtausrüstungen, für Signalausrüstungen und Feuerlöschschläuche; fotovoltaische Zellen und Module; Solarelektrische Systeme für Telekommunikations-, Navigations-, kathodischen Schutz und für elektrische Zwecke auf dem Lande; fotovoltaische und thermische Austauscher; Apparate für die Regelung und Kontrolle von elektrischem Strom; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Rechnungsmaschinen; Säuremessgeräte für Flüssigkeiten; Säuremessgeräte für Batterien; Anodenbatterien; Anoden; Antistörgeräte; elektrische Apparate und Geräte für die Tötung von Insekten; Leuchtampeln; Kontrollinstrumente für Boiler; Atemgeräte, ausgenommen für die künstliche Beatmung; Buchführungsmaschinen; Kondensatoren; kathodische Antikorrosionsapparate; Stromkreisunterbrecher und -schliesser; Bekleidung, Handschuhe, Kopfbedeckungen und Schuhe für Schutzzwecke; Computer; Computerprogramme; Zählwerke; magnetische Datenträger; elektrische Staubsauger; elektrische Anlagen für die Fernbedienung von gewerblichen Prozessen und Vorgängen; Schutzschilde; galvanische Batterien; Gitter für Batterien; Schutzhelme; magnetische Identitätskarten; elektrische Apparate zur Fernzündung; integrierte Schaltungen; Nivellierungsinstrumente; Lebensrettungs- und Schwimmjacken; Rettungsflösse; Glühfäden; Masten für den drahtlosen Funkverkehr; Oszillographen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; Anlagen für die Radiotelegrafie, -telemetrie und -telefonie; Empfänger, Telefonempfänger; elektrische Schaltungen; Fernbedienungsapparate; elektrische Widerstände; Solarbatterien; Telemeter; Temperaturanzeigegeräte; elektrische Sender; Halbleiterscheiben aus Silicon; Geräte für die Ueberprüfung der Wasserhöhe; Thermometer, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Anlagen für sanitärische und Entsorgungszwecke; Anlagen und Apparate für die Trennung und Lagerung von Gasen; Verbrennungsöfen; thermische Akkumulatoren; Antiblendeinrichtungen für Automobile; Kühl- und Gefrierapparate; Radiatoren für Zentralheizungszwecke; elektrische Birnen, Lampen und Gasentladungslampen; Destillationsapparate und -kolonnen; Staubsauganlagen für gewerbliche Zwecke; Fackeln; Rohre für Heizungskessel; Kamine; Anlagen zum Brennstoffsparen; Zubehör für die Regulierung und Sicherung von Gasapparaten; Gasbrenner; Gasregelungsgeräte; keimtötende Brenner; Wärmetauscher; Heizpumpen; Pasteurisiergeräte; Oelbrenner; Hauben für Radiatoren; Radiatoren; Zubehör für die Regulierung und Sicherheit von Wasser-, Gas- und Oelapparaten und -röhren; Solarkollektoren für Heizungszwecke; Solaröfen; Taschenlampen; Ventile für Niveaukontrolle in Tankanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserfiltrierapparate; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Overalls; Sportbekleidung
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Overalls; Sportbekleidung.
Teppiche und Bodenbeläge
Bodenbeläge aus Kunststoff.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Geldgeschäften; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Kredit- und Bürgschaftswesen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Pensionsgeldern; Dienstleistungen von Versicherungsagenturen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bank-, Kredit- und Kundenkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Geldgeschäften und der elektronischen Barauszahlung von Geldern.
Bau und Reparatur
Behandlung von metallenen Oberflächen zum Schutze vor Rost; Rostschutzarbeiten für Fahrzeuge; Asphaltarbeiten; Wartung und Reparatur von Brennern; Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, Bussen und Lastzügen; Waschen von Bussen; Waschen und Reinigen von Fahrzeugen und Lastzügen; Waschen von Motorfahrzeugen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Reinigung und Plätten von Kleidern; Installierung und Reparatur von Oefen; Installierung und Reparatur von Heizungseinrichtungen; Dienstleistungen von Wäschereien; Installation, Wartung und Reparatur von Oelanlagen; Polieren von Fahrzeugen; Wartung und Reparatur von Brennstoffpumpen; Dienstleistungen von Fahrzeugtankstellen; Malerarbeiten an Gebäuden, Schilden, Landfahrzeugen, Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Unterhalt, Reparatur und Pflege von Schiffen, Oelanlagen und Flugzeugen; Installation und Wartung von Bürogeräten, insbesondere von Computern; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Reparatur und Erneuerung von Fahrzeugreifen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Veranstaltung von Wettbewerben
Eingereichter Text
Veranstaltung von Wettbewerben.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.06.2014
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2014
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 24.11.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.2003
- 18.08.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BP Amoco p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, London EC2M 7BA, Grossbritannien → BP p.l.c., 1 St James's Square, London SW1Y 4PD, Grossbritannien
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard SA, Ingénieurs-conseils, Optingenstrasse 16, 3000 Berne 25
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 18.08.2003
- 05.08.1999
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- The British Petroleum, Company p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, GB- London EC2M 7BA, Grossbritannien → BP Amoco p.l.c., Britannic House, 1, Finsbury Circus, London EC2M 7BA, Grossbritannien
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 05.08.1999
- 18.12.1996
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- BP (Switzerland), Grafenauweg 4, 6301 Zug
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 18.12.1996
- 19.05.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 19.05.1995
Beteiligte
Lizenznehmerin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.