NOVOPLAST
Schweizer Marke · 416573 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 416573
- Gesuchsnummer
- 03657/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 31.05.1994
- Eingetragen
- 09.05.1995
- Veröffentlicht
- 12.06.1995
- Geschützt bis
- 31.05.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 24. April 1945 Durchgesetzte Marke
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Teile für Transportbänder, Gleitschienen und Transportkettenteile; Teile und Zahnräder für Maschinen, Filter-, Katalysator- und Reinigungsgeräte. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 7 enthalten).
Elektronik, Software und Messgeräte
Unterputzdosen und Isolierrohre für Elektrozwecke, Kabelhüllen, Rohre für Steuerleitungen; Messhälter, Teile für Analysegeräte und Messbecher; Computerteile und -zubehör, insbesondere Druckerteile, Gehäuse und Schreibwalzen; Gehäuse, Steckerleisten und Verschalungen für die Elektronik; Elektrogeräteteile, Stecker- und Verbindungsteile für die Elektrotechnik; Teile von Haushaltsapparaten und -maschinen, insbesondere Staubsauger- und Reinigungsgeräteteile, Antennenteile, Teile für Waagen. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 9 enthalten).
Medizinische Geräte
Behälter aus Kunststoffen für medizinische Zwecke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Teile für sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Spülungs-, Rohrleitungsteile; Badezimmerzubehörteile; Filter-, Katalysator- und Wasserreinigungsgeräteteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 11 enthalten).
Fahrzeuge
Zahnräder aus Kunststoffen und andere Kunststoffteile für Fahrzeuge (einschliesslich Fahrräder und Schiffe) (soweit in Klasse 12 enthalten).
Waffen und Feuerwerk
Teile für Waffen aus Kunststoffen.
Schmuck und Uhren
Uhrenbänder aus Kunststoffen.
Papier und Druckerzeugnisse
Büroartikel, Behälter für Papier- und Schreibwaren, insbesondere Ablagesystem-, Schreibtischzubehörteile, Lineale, Papierkörbe. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 16 enthalten).
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Schweissfasern, Dichtungsringe. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten).
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien, Behälter und Rohre für Bauzwecke, Wasserleitungsrohre, Rohrleitungsteile, Hart- und Weichprofile, Strassenmarkierungsstangen und Latten, Fenster- und Storenteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 19 enthalten).
Möbel
Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Verpackungen, Behälter und Behälterverschlüsse, Leitern, Verpackungsbehälter, Flaschengestelle, Tanks für Modellflugzeuge, Griffe, Muttern und Schrauben, Möbel- und Stuhlteile, Schubladenelemente, Scharniere, Badezimmerzubehörteile.
Haushalts- und Küchengeräte
Flaschen, Eimer aller Art, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Becher, Milchkessel, Deckel, Kehrrichtschaufeln, Isolierbehälter, Siebdeckel, Reinigungsgeräte, Abfallbehälter, Becken, Blumentöpfe und Untersetzer für Blumentöpfe, Bürsten und Zahnbürsten, Geschirr. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 21 enthalten).
Textilien
Möbelbezüge aus Kunststoffen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Slalomstangen mit umspritztem rutschfestem Band aus Kunststoff und Teile von Sportartikeln aus Kunststoffen (soweit in Klasse 28 enthalten).
Wissenschaft, Technik und IT
Beratung auf dem Sektor Kunststofftechnik, Konstruktionsplanung und Engineering betreffend technische Kunststoffteile.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 11.12.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 15.03.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Rheinstrasse 74, 4323 Wallbach
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 15.03.2004
- 29.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003
3 frühere Einträge
- 14.01.2002
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Novoplast GmbH, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002
- 14.01.2002
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002
- 12.06.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 111 vom 12.06.1995
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.