NOVOPLAST

Schweizer Marke · 416573 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
416573
Gesuchsnummer
03657/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.05.1994
Eingetragen
09.05.1995
Veröffentlicht
12.06.1995
Geschützt bis
31.05.2034
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 24. April 1945 Durchgesetzte Marke
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Teile für Transportbänder, Gleitschienen und Transportkettenteile; Teile und Zahnräder für Maschinen, Filter-, Katalysator- und Reinigungsgeräte. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 7 enthalten).

Elektronik, Software und Messgeräte

Unterputzdosen und Isolierrohre für Elektrozwecke, Kabelhüllen, Rohre für Steuerleitungen; Messhälter, Teile für Analysegeräte und Messbecher; Computerteile und -zubehör, insbesondere Druckerteile, Gehäuse und Schreibwalzen; Gehäuse, Steckerleisten und Verschalungen für die Elektronik; Elektrogeräteteile, Stecker- und Verbindungsteile für die Elektrotechnik; Teile von Haushaltsapparaten und -maschinen, insbesondere Staubsauger- und Reinigungsgeräteteile, Antennenteile, Teile für Waagen. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 9 enthalten).

Medizinische Geräte

Behälter aus Kunststoffen für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Teile für sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Spülungs-, Rohrleitungsteile; Badezimmerzubehörteile; Filter-, Katalysator- und Wasserreinigungsgeräteteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 11 enthalten).

Fahrzeuge

Zahnräder aus Kunststoffen und andere Kunststoffteile für Fahrzeuge (einschliesslich Fahrräder und Schiffe) (soweit in Klasse 12 enthalten).

Waffen und Feuerwerk

Teile für Waffen aus Kunststoffen.

Schmuck und Uhren

Uhrenbänder aus Kunststoffen.

Papier und Druckerzeugnisse

Büroartikel, Behälter für Papier- und Schreibwaren, insbesondere Ablagesystem-, Schreibtischzubehörteile, Lineale, Papierkörbe. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 16 enthalten).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Schweissfasern, Dichtungsringe. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten).

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien, Behälter und Rohre für Bauzwecke, Wasserleitungsrohre, Rohrleitungsteile, Hart- und Weichprofile, Strassenmarkierungsstangen und Latten, Fenster- und Storenteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 19 enthalten).

Möbel

Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Verpackungen, Behälter und Behälterverschlüsse, Leitern, Verpackungsbehälter, Flaschengestelle, Tanks für Modellflugzeuge, Griffe, Muttern und Schrauben, Möbel- und Stuhlteile, Schubladenelemente, Scharniere, Badezimmerzubehörteile.

Haushalts- und Küchengeräte

Flaschen, Eimer aller Art, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Becher, Milchkessel, Deckel, Kehrrichtschaufeln, Isolierbehälter, Siebdeckel, Reinigungsgeräte, Abfallbehälter, Becken, Blumentöpfe und Untersetzer für Blumentöpfe, Bürsten und Zahnbürsten, Geschirr. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 21 enthalten).

Textilien

Möbelbezüge aus Kunststoffen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Slalomstangen mit umspritztem rutschfestem Band aus Kunststoff und Teile von Sportartikeln aus Kunststoffen (soweit in Klasse 28 enthalten).

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung auf dem Sektor Kunststofftechnik, Konstruktionsplanung und Engineering betreffend technische Kunststoffteile.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024

  2. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  3. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  4. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  5. 11.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

  6. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  7. 15.03.2004

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Rheinstrasse 74, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 15.03.2004

  8. 29.12.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003

3 frühere Einträge
  1. 14.01.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Novoplast GmbH, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002

  2. 14.01.2002

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002

  3. 12.06.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 111 vom 12.06.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.