EXEL

Schweizer Marke · 417914 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
417914
Gesuchsnummer
10612/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.09.1993
Eingetragen
27.07.1995
Veröffentlicht
30.08.1995
Geschützt bis
22.09.2033
Priorität
17.06.1993 FI
Bemerkungen
für die Klassen 17,19 und 28.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen.

Möbel

Werkzeughandgriffe; Leitern.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2023

  2. 10.05.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016

  3. 06.08.2015

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen. → 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,17,19-20,28 → 7,17,19-20,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2015

  4. 10.06.2015

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnürren oder Bändern (alles Halbfabrite); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Rohre zur Bildung von Drachengerippen. → 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,17,19-20,28 → 7,17,19-20,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

  5. 12.06.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013

  6. 21.03.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exel Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Composites Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2013

  7. 21.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Froriep Renggli, Rechtsanwälte, Bellerivestrasse 201, 8034 Zürich → Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2013

  8. 03.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Froriep Renggli, Rechtsanwälte, Bellerivestrasse 201, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 03.01.2006

6 frühere Einträge
  1. 01.11.2004

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.2004

  2. 01.12.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 01.12.2003

  3. 29.09.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exel Oy, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 29.09.2003

  4. 29.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH, H.R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, 8125 Zollikerberg → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 29.09.2003

  5. 24.11.1997

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exel Oy, P.O. Box 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Oy, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997

  6. 30.08.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 30.08.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.