EXEL
Schweizer Marke · 417914 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 417914
- Gesuchsnummer
- 10612/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.09.1993
- Eingetragen
- 27.07.1995
- Veröffentlicht
- 30.08.1995
- Geschützt bis
- 22.09.2033
- Priorität
- 17.06.1993 FI
- Bemerkungen
- für die Klassen 17,19 und 28.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen.
Möbel
Werkzeughandgriffe; Leitern.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2023
- 10.05.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters → Meisser & Partners AG, Schulstrasse 1, 7302 Landquart
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2016
- 06.08.2015
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen. → 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,17,19-20,28 → 7,17,19-20,28
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2015
- 10.06.2015
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnürren oder Bändern (alles Halbfabrite); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Rohre zur Bildung von Drachengerippen. → 7, Schneemobilraupenverstärker, Teile zu Strickmaschinen., 17, Waren aus faserverstärktem Kunststoff, nämlich in Form von Blöcken, Platten, Stäben, Bogen, Schnüren oder Bändern (alles Halbfabrikate); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Schläuche zu Bauzwecken; Isoliermaterialien, Isolatoren für Zaunpfosten, elektrisch isolierende Schienenverbindungselemente., 19, Flexible Rohre (nicht aus Metall), Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre; elektrisch isolierende Zaunpfosten aus Kunststoff, Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich formsteife Rohre für Bauwerke, wie Teleskopmasten, Teleskoprohre, Gittermaste, Gitterstrukturen wie Fenster- und Türrahmen., 20, Werkzeughandgriffe; Leitern., 28, Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen Bekleidungsartikel, Surfbretter, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen von in dieser Klasse enthaltenen Accessoires von Surfbrettern, Wakeboards, Snowboards und Skateboards sowie ausgenommen sämtlicher in dieser Klasse enthaltenen Ausrüstung und Accessoires für Radfahren, Tauchen, Gerätetauchen, Dreikampf, Kanufahren und Kajakfahren; Rohre zur Bildung von Drachengerippen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,17,19-20,28 → 7,17,19-20,28
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
- 12.06.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013
- 21.03.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exel Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Composites Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2013
- 21.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Froriep Renggli, Rechtsanwälte, Bellerivestrasse 201, 8034 Zürich → Meisser & Partners AG, Bahnhofstrasse 8, 7250 Klosters
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2013
- 03.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Froriep Renggli, Rechtsanwälte, Bellerivestrasse 201, 8034 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 03.01.2006
6 frühere Einträge
- 01.11.2004
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.2004
- 01.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 01.12.2003
- 29.09.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exel Oy, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Oyj, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 29.09.2003
- 29.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH, H.R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, 8125 Zollikerberg → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 29.09.2003
- 24.11.1997
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exel Oy, P.O. Box 29, 52701 Mäntyharju, Finnland → Exel Oy, PL 29, 52701 Mäntyharju, Finnland
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997
- 30.08.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 167 vom 30.08.1995
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.