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Schweizer Marke · 418132 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 418132
- Gesuchsnummer
- 05049/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.03.1995
- Eingetragen
- 10.08.1995
- Veröffentlicht
- 08.09.1995
- Geschützt bis
- 29.03.2035
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1985
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Kommunalfahrzeuge, nämlich Strassenreinigungsfahrzeuge mit Kehrgutbehältern, mit Wasserspraysystemen, Besen oder Laubsaugschläuchen, Schneeräumfahrzeuge mit Schneeräumschild, Schneekehrwalzen, Schneebürsten und/oder Sand- und Salzstreuern, Anbaugeräte und Teile dieser vorgenannten Fahrzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 29.03.2025 → 29.03.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 18.11.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2016
- 08.10.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2014
- 28.01.2008
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Teermaschinen., 12, Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Fahrzeuge und Wagen, Geländefahrzeuge, Industriefahrzeuge und -wagen, Kommunalfahrzeuge und -wagen, Strassenreinigungsfahrzeuge, Schneeräumfahrzeuge und Schneeräumgeräte aller Art; Anbaugeräte und Teile aller vorstehenden Fahrzeuge; Maischewagen; Tankwagen. → 12, Kommunalfahrzeuge, nämlich Strassenreinigungsfahrzeuge mit Kehrgutbehältern, mit Wasserspraysystemen, Besen oder Laubsaugschläuchen, Schneeräumfahrzeuge mit Schneeräumschild, Schneekehrwalzen, Schneebürsten und/oder Sand- und Salzstreuern, Anbaugeräte und Teile dieser vorgenannten Fahrzeuge.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,12 → 12
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 18 vom 28.01.2008
- 27.12.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.2004
- 08.09.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 08.09.1995
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.