MüLLER
Schweizer Marke · 418163 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 418163
- Gesuchsnummer
- 05569/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- MüLLER ((Wasserrad)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- MüLLER ((Wasserrad))
- Hinterlegt
- 30.03.1995
- Eingetragen
- 11.08.1995
- Veröffentlicht
- 11.09.1995
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: Juni 1945
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Textilmaschinen wie Web- und Wirkmaschinen, Fadenlegemaschinen, Fachbildemaschinen, Jacquardmaschinen, Zettelmaschinen, Schneidmaschinen sowie Teile und Zubehör soweit in Klasse 7.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Ueberwachungs- und Steuergeräte für Textilmaschinen; Musterkreations- und Programmieranlagen für Web- und Wirkmaschinen; EDV-Programme für die Steuerung von Textilmaschinen sowie Teile und Zubehör soweit in Klasse 9.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, wie Prospekte, Zeitschriften, Betriebsanleitungen sowie Hand- und Lehrbücher.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung auf dem Textilgebiet.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005
- 11.09.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.1995
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.