Müller
Schweizer Marke · 418891 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 418891
- Gesuchsnummer
- 05570/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Müller ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.03.1995
- Eingetragen
- 21.09.1995
- Veröffentlicht
- 06.11.1995
- Geschützt bis
- 30.03.2035
- Farbanspruch
- Weiss auf rotem Grund
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: Juni 1945
- Wiener Klassifikation
- 15.07.01, 15.07.19, 27.05.01, 27.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Textilmaschinen sowie Web- und Wirkmaschinen, Fadenlegemaschinen, Fachbildemaschinen, Jacquardmaschinen, Zettelmaschinen, Schneidmaschinen sowie Teile und Zubehör soweit in Klasse 7.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Ueberwachungs- und Steuergeräte für Textilmaschinen; Musterkreations- und Programmieranlagen für Web- und Wirkmaschinen; EDV-Programme für die Steuerung von Textilmaschinen sowie Teile und Zubehör soweit in Klasse 9.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, wie Prospekte, Zeitschriften, Betriebsanleitungen sowie Hand- und Lehrbücher.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung auf dem Textilgebiet.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.03.2025 → 30.03.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2024
- 24.12.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014
- 27.09.2010
Adresse der Vertretung geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010
- 21.05.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann,, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007
- 18.10.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 18.10.2004
- 06.11.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 06.11.1995
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.