Bildmarke
Schweizer Marke · 418900 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 418900
- Gesuchsnummer
- 08712/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.12.1994
- Eingetragen
- 21.09.1995
- Veröffentlicht
- 06.11.1995
- Geschützt bis
- 06.12.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: Februar 1992
- Wiener Klassifikation
- 15.01.25, 19.19.00
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Siebreiniger für Siebe und Plansichter.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 06.12.2024 → 06.12.2034
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2024
- 19.11.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 07.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 07.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 09.08.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.2004
- 06.11.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 06.11.1995
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.