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Schweizer Marke · 419233 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
419233
Gesuchsnummer
06462/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
N ((fig.))
Hinterlegt
31.03.1995
Eingetragen
29.09.1995
Veröffentlicht
27.11.1995
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.03, 27.05.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Teile für Transportbänder, Gleitschienen und Transportkettenteile; Teile und Zahnräder für Maschinen, Filter-, Katalysator- und Reinigungsgeräte. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Unterputzdosen und Isolierrohre für Elektrozwecke, Kabelhüllen, Rohre für Steuerleitungen; Messbehälter, Teile für Analysegeräte und Messbecher; Computerteile und -zubehör, insbesondere Druckerteile, Gehäuse und Schreibwalzen; Gehäuse, Steckerleisten und Verschalungen für die Elektronik; Elektrogeräteteile, Stecker- und Verbindungsteile für die Elektrotechnik; Teile von Haushaltsapparaten und -maschinen, insbesondere Staubsauger- und Reinigungsgeräteteile, Antennenteile, Teile für Waagen. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Medizinische Geräte

Behälter aus Kunststoffen für medizinische Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Teile für sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Spülungs-, Rohrleitungsteile; Badezimmerzubehörteile; Filter-, Katalysator- und Wasserreinigungsgeräteteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Fahrzeuge

Zahnräder aus Kunststoffen und andere Kunststoffteile für Fahrzeuge (einschliesslich Fahrräder und Schiffe).

Waffen und Feuerwerk

Teile für Waffen aus Kunststoffen.

Schmuck und Uhren

Uhrenbänder aus Kunststoffen.

Papier und Druckerzeugnisse

Büroartikel, Behälter für Papier- und Schreibwaren, insbesondere Ablagesystem-, Schreibtischzubehörteile, Lineale, Papierkörbe. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Schweissfasern, Dichtungsringe. Alle vorgenannten Waren aus Kunstschtoffen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien, Behälter und Rohre für Bauzwecke, Wasserleitungsrohre, Rohrleitungsteile, Hart- und Weichprofile, Strassenmarkierungsstangen und Latten, Fenster- und Storenteile. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Möbel

Waren aus Kunststoffen, nämlich Verpackungen, Behälter und Behälterverschlüsse, Leitern, Verpackungsbehälter, Flaschengestelle, Tanks für Modellflugzeuge, Griffe, Muttern und Schrauben, Möbel- und Stuhlteile, Schubladenelemente, Scharniere, Badezimmmerzubehörteile.

Haushalts- und Küchengeräte

Flaschen, Eimer aller Art, Geräte, Behälter für Haushalt und Küche, Becher, Milchkessel, Deckel, Kehrrichtschaufeln, Isolierbehälter, Siebdeckel, Reinigungsgeräte, Abfallbehälter, Becken, Blumentöpfe und Untersetzer für Blumentöpfe, Bürsten und Zahnbürsten, Geschirr. Alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen.

Textilien

Möbelbezüge aus Kunststoffen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Slalomstangen mit umspritztem rutschfestem Band aus Kunststoff und Teile von Sportartikeln aus Kunststoffen.

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung auf dem Sektor Kunststofftechnik, Konstruktionsplanung und Engeneering betreffend technische Kunststoffteile.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  3. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  4. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  5. 15.10.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014

  6. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  7. 20.12.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2004

  8. 15.03.2004

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Rheinstrasse 74, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 15.03.2004

3 frühere Einträge
  1. 14.01.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Novoplast GmbH, 4323 Wallbach → Novoplast AG, Unter der Halde 636, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002

  2. 14.01.2002

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2002

  3. 27.11.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 27.11.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.