Bildmarke
Schweizer Marke · 419534 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 419534
- Gesuchsnummer
- 07897/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Sechseck mit Zahn)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Sechseck mit Zahn))
- Hinterlegt
- 11.05.1995
- Eingetragen
- 07.11.1995
- Veröffentlicht
- 14.12.1995
- Gelöscht
- 12.12.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Eier, Milch, Joghurt, alkoholfreie Milchmischgetränke, Butter, Sahne, Käse, Margarine; Speiseöle und Speisefette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kakao, Kaffee, Tee; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Speiseeis; Schokolade und Schokolade-Halbfabrikate, Melassesirup; Süsswaren, Backwaren, Hefe, Backpulver, Backmittel; Saucen; Gewürze.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Frisches Obst und Gemüse; Malz
Eingereichter Text
Frisches Obst und Gemüse; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirup.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 03.01.2006
- 14.12.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 14.12.1995
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.