Bildmarke

Schweizer Marke · 419606 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
419606
Gesuchsnummer
12756/1993
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
17.12.1993
Eingetragen
15.11.1995
Veröffentlicht
19.12.1995
Geschützt bis
17.12.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
28.03.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Sardellen, konservierte Bohnen, Bouillon, Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Bouillonkonzentrate, Fleischbrühe, Fleischbrühekonzentrate, Kaviar, Venusmuscheln (nicht lebend), Krebse (nicht lebend), Geflügel (nicht lebend), Fleisch- und Fischkroketten, Krustentiere (nicht lebend), kandierte Früchte, Fischfilets, Fische (nicht lebend), Fischgerichte, konservierte Fische, Nahrungsmittel (eingesalzen oder gepökelt), konservierte, getrocknete und tiefgekühlte Früchte, Früchtechips, Fruchtgelees, Schalen von Früchten, Früchte in Alkohol, Fruchtmark, Fruchtsalat, gekochte Früchte, konservierte Küchenkräuter, Essiggurken, Cornichons, Ingwerkonfitüre, Fleischsaft, Schinken, Heringe, Fischleim für Nahrungsmittel, Konfitüren, Gelees für Speisezwecke, Pflanzensäfte für die Küche, Schweineschmalz, konservierte Gemüselinsen, Leber, Leberpastete, Hummer und Langusten (nicht lebend), Marmeladen, Knochenmark für Speisezwecke, Fleisch, Fleischextrakte, Fleischgallerten, konserviertes Fleisch, konservierte Pilze, Muscheln (nicht lebend), konservierte Oliven, Austern (nicht lebend), Erdnussbutter, konservierte Erbsen, Piccalilli, Pickles, Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke, Schweinefleisch, Garnelen (nicht lebend), Gemüsesalate, Lachs, Sardinen, Sauerkraut, Würste, Sesamöl, Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend), Shrimps (nicht lebend), Schneckeneier für Nahrungszwecke, Suppenpräparate, Julienne (Suppe), Suppen, konservierte Sojabohnen für Speisezwecke, Speisetalg, Sonnenblumenöl für Speisen, Tofu, Tomatensaft für die Küche, Tomatenpüree, Kutteln, konservierte Trüffeln, Thunfisch, gekochtes, getrocknetes und konserviertes Gemüse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Saucen; Gewürzmischungen; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Teigwaren; Salatsaucen; Würzmittel

Eingereichter Text

Saucen; Gewürzmischungen; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Teigwaren; Salatsaucen; Würzmittel.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  2. 07.11.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023

  3. 27.11.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013

  4. 12.05.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

  5. 22.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 22.12.2003

  6. 22.12.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 22.12.2003

  7. 19.12.1995

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.1995

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.