CON/SEPT
Schweizer Marke · 419725 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 419725
- Gesuchsnummer
- 12550/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 10.12.1993
- Eingetragen
- 28.11.1995
- Veröffentlicht
- 29.12.1995
- Gelöscht
- 03.08.2004
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1. November 1991
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika · Medizinische Geräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe
Präparate für die Gesundheitspflege sowie Hygieneartikel (soweit in Klasse 5 enthalten) für den Gebrauch in Spitälern und damit verwandten Institutionen einschliesslich Heimen, insbesondere Windeln für Inkontinente, Windeleinlagen, Wundschwämme; Pflaster, Verbandmaterial. Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, chirurgisches Nahtmaterial sowie Spitalbedarf und Bedarf (soweit in der Klasse 10 enthalten) für damit verwandte Institutionen, insbesondere sterile Tücher, Operationswäsche, Spitalhemden für Patienten, Unterlagen für Inkontinente, chirurgische Schwämme. Webstoffe und Textilwaren (soweit in der Klasse 24 enthalten) einschliesslich Bettwäsche, insbesondere Handtücher, Badetücher, Waschlappen bzw. -Handschuhe, textile Servietten für Hygienezwecke, Matrazen-Ueberzüge, Gummitücher, Bettücher, Duvets und Kissen sowie Ueberzüge dafür, Bettdecken, Bettüberwürfe; Tischdecken und textile Servietten; Vorhänge, insbesondere Kabinenvorhänge und zur Unterteilung von Räumen. Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen, insbesondere Unterwäsche, Pijamas, Bekleidungsstücke für Patienten und Personal von Spitälern und damit verwandten Institutionen sowie für medizinische Berufe, Ueberkleider bzw. Ueberzieher, Lätzchen (nicht aus Papier), Babywindeln und -höschen aus textilem Material sowie Windeleinlagen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2004
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 162 vom 23.08.2004
- 29.12.1995
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 29.12.1995
Beteiligte
Inhaberin
Maryland Heights (MO 63043), US
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.