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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 12.06.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   23.05.2025 → 23.05.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025

2. 13.05.2025

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

3. 13.05.2025

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2025

4. 07.05.2025

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Rieter AG, Intellectual Property, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

5. 22.03.2015

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Roboter; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruder, Schmelzedosierapparate; Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und -wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile, Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; Maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Recyclingeinrichtungen., 9, Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnerei-maschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung., 11, Kessel, Druckbehälter, Heiz- und Klimaeinrichtungen und -geräte., 12, Verkleidungen und Abdeckungen aus Kunststoff, speziell angepasst und ausschliesslich bestimmt für die Innenausstattung von Fahrzeugen., 17, Produkte und Materialien zur Schallabsorption, Schallisolation und Schalldämmung, Schwingungsdämpfung; Produkte und Materialien zur Wärme- und Kälteisolierung, -isolation und -dämmung; Produkte und Materialien aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für die Innenverkleidung von Fahrzeugen; Isolationsmatten für die Fahrzeugausstattung., 23, Garne, Bänder, Lunten, Vliese, Reifencord aus Natur- und Kunstfasern; Filamente., 27, Teppiche für die Fahrzeugausstattung., 37, Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen., 42, Betrieb von Versuchsspinnereien, Beratung für und Planung von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen; Planung und Beratung für die akustische und thermischeIsolier- und Dämmtechnik. → 7, Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Roboter; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruder, Schmelzedosierapparate; Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und -wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile, Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; Maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Recyclingeinrichtungen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11-12,17,23,27,37,42 → 7

   Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2015

6. 22.03.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2015

7. 01.03.2013

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Rieter Holding AG, (Rieter Holding Ltd.), Schlosstalstrasse 43, 8406 Winterthur → Rieter Holding AG, Klosterstrasse 32, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

8. 01.03.2013

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich → Maschinenfabrik Rieter AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.