BATCHPIPES
Schweizer Marke · 420054 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 420054
- Gesuchsnummer
- 00467/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 21.01.1994
- Eingetragen
- 15.12.1995
- Veröffentlicht
- 17.01.1996
- Geschützt bis
- 21.01.2034
- Priorität
- 21.07.1993 US
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme
Eingereichter Text
Computerprogramme.
Papier und Druckerzeugnisse
Bücher, Zeitschriften; Ausbildungsmaterial (ausgenommen Apparate); Handbücher für den Entwurf und die Handhabung von Computerprogrammen, sowie Dokumentationen und Handbücher zu Computerprogrammen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 23.01.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- International Business Machines, Corporation, Old Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika → International Business Machines Corporation, New Orchard Road, Armonk (NY 10504), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 23.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Christian Heusch, c/o IBM Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → IBM Research GmbH, IBM Research - Zurich - Intellectual Property Law, Saeumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon, Zurich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 23.01.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 29.03.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 29.03.2004
- 17.01.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 17.01.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.