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Schweizer Marke · 420244 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
420244
Gesuchsnummer
08837/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.07.1995
Eingetragen
04.01.1996
Veröffentlicht
26.01.1996
Gelöscht
08.02.2016
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und maschinelle Geräte für die Textilindustrie; Spinnereimaschinen, einschliesslich Ballenöffner Öffnungs- und Reinigungsmaschinen, Mischer, Karde, Strecke, Kämmaschinen, Kämmereivorbereitungsgeräte, Flyer, Ringspinnmaschinen, Rotorspinnmaschinen, Handhabungs- beziehungsweise Transportgeräte für Ballen, Kannen, Wickel, Flyerspulen, Kopse und Kreuzspulen, Flockenverteilungssysteme, Abfallsammler, Abfallrecycler und Abfallentsorgungsgeräte; Maschinen zur Herstellung und Behandlung von Endlos-Filamenten, Fasergarnen aus Natur- und Kunstfasern, Stapelfasern und Vliesen, einschliesslich Blasschächte, Kühlschächte, Streckrollen, Spinnstreckmaschinen, Spinnstrecktexturiermaschinen, Aufspulaggregate, Filamentbehandlungsdüsen, Streckbäder, Spulautomaten, Knetmaschinen, Maschinen zur Vorbereitung von Fasermaterial zum Spinnen, Verteileinrichtungen für Schmelze, Polymerabsperrventile, Spinnextruder, Schmelzedosierapparate; Maschinen zur Aufbereitung von Polymeren; Reinigungsgeräte für die obengenannten Maschinen; Maschinen, Apparate und Geräte für die kunststoffherstellende, -verarbeitende und -wiederaufbereitende Industrie, einschliesslich Granuliermaschinen, Granulattrockner, Strangpressen, Stranggiessköpfe, Schneckenpressen und Abzugmaschinen für Profile, Rohre, Platten und Folien; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Folien, Verpackungsbändern, Webbändchen, Klebebändern, Bändchen für Garne und von Tauen aus Kunststoff; maschinelle Geräte zur Wartung und Bedienung der erwähnten Maschinen und Anlagen, Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); Recyclingeinrichtungen, Roboter.

Elektronik, Software und Messgeräte

Apparate, Geräte und Instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Ueberwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen und Maschinen der Kunststoffherstellung und -bearbeitung sowie aus solchen Maschinen bestehenden Anlagen, einschliesslich deren Transporteinrichtungen; Sensoren, Diagnosegeräte; Datenverarbeitungseinrichtungen, Apparate und Geräte der Prozessleittechnik; Computersoftware; wissenschaftliche Wäge- und Messapparate und -geräte; Zubehör und Teile zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerintegrierte Produktionsgeräte; elektrische und elektronische Netzwerke; Geräte für die Energieversorgung.

Bau und Reparatur

Unterhalt und Reparatur von Textil- und Spinnereimaschinen und -anlagen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2016

  2. 21.02.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2005

  3. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Inhaber/in
    Sofima AG (Sofima Ltd), Geerenstrasse 14, Wallisellen;, c/o Rieter Management AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur → Sofima AG (Sofima Ltd), Geerenstrasse 14, 8304 Wallisellen;, c/o Rieter Management AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur, Sofima AG (Sofima Ltd), Geerenstrasse 14, Wallisellen;, c/o Rieter Management AG, Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur
    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1077, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 30.09.2002

  4. 26.01.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 18 vom 26.01.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.