XO
Schweizer Marke · 420782 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 420782
- Gesuchsnummer
- 12580/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- XO ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.12.1993
- Eingetragen
- 25.01.1996
- Veröffentlicht
- 21.02.1996
- Geschützt bis
- 13.12.2033
- Farbanspruch
- gold, gelb, weiss
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 09.05.10, 09.05.12, 24.05.01, 24.05.03, 25.01.09, 25.01.13, 25.12.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Sardellen, konservierte Bohnen, Bouillon, Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Bouillonkonzentrate, Fleischbrühe, Fleischbrühekonzentrate, Kaviar, Venusmuscheln (nicht lebend), Krebse (nicht lebend), Geflügel (nicht lebend), Fleisch- und Fischkroketten, Krustentiere (nicht lebend), kandierte Früchte, Fischfilets, Fische (nicht lebend), Fischgerichte, konservierte Fische, Nahrungsmittel (eingesalzen oder gepökelt), konservierte, getrocknete und tiefgekühlte Früchte, Früchtechips, Fruchtgelees, Schalen von Früchten, Früchte in Alkohol, Fruchtmark, Fruchtsalat, gekochte Früchte, konservierte Küchenkräuter, Essiggurken, Cornichons, Ingwerkonfitüre, Fleischsaft, Schinken, Heringe, Fischleim für Nahrungsmittel, Konfitüren, Gelees für Speisezwecke, Pflanzensäfte für die Küche, Schweineschmalz, konservierte Gemüselinsen, Leber, Leberpastete, Hummer und Langusten (nicht lebend), Marmeladen, Knochenmark für Speisezwecke, Fleisch, Fleischextrakte, Fleischgallerten, konserviertes Fleisch, konservierte Pilze, Muscheln (nicht lebend), konservierte Oliven, Austern (nicht lebend), Erdnussbutter, konservierte Erbsen, Piccalilli, Pickles, Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke, Schweinefleisch, Garnelen (nicht lebend), Gemüsesalate, Lachs, Sardinen, Sauerkraut, Würste, Sesamöl, Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend), Shrimps (nicht lebend), Schneckeneier für Nahrungszwecke, Suppenpräparate, Julienne (Suppe), Suppen, konservierte Sojabohnen für Speisezwecke, Speisetalg, Sonnenblumenöl für Speisen, Tofu, Tomatensaft für die Küche, Tomatenpüree, Kutteln, konservierte Trüffeln, Thunfisch, gekochtes, getrocknetes und konserviertes Gemüse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Saucen; Gewürzmischungen; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Teigwaren; Salatsaucen; Würzmittel
Eingereichter Text
Saucen; Gewürzmischungen; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Teigwaren; Salatsaucen; Würzmittel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 07.11.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2023
- 27.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2013
- 12.05.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
- 22.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 22.12.2003
- 22.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 22.12.2003
- 21.02.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.