Bildmarke
Schweizer Marke · 420995 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 420995
- Gesuchsnummer
- 01739/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.03.1994
- Eingetragen
- 31.01.1996
- Veröffentlicht
- 04.03.1996
- Gelöscht
- 20.10.2014
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1980
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild einschliesslich Telefonapparate, insbesondere Hand- bzw. Kopftelefonapparate, leichte Sprechgarnituren insbesondere für Telefone sowie für Computer und für Ton- bzw. Bildübertragungsanwendungen sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) zu vorgenannten Waren; Magnetaufzeichnungsträger und andere elektronische oder optische Speichermedien für Informationen in digitaler Form; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) einschliesslich Software und Peripherie geräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2014
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2014
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 08.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.2004
- 08.03.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.2004
- 08.05.1996
WDL
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild einschliesslich Telefonapparate, insbesondere Hand- bzw. Kopftelefonapparate, leichte Sprechgarnituren insbesondere für Telefone sowie für Computer und für Ton- bzw. Bildübertragungsanwendungen sowie Bestandteile zu vorgenannten Waren; Magnetaufzeichnungsträger und andere elektronische oder optische Speichermedien für Informationen in digitaler Form; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, deren Bestandteile einschliesslich Software und Peripheriegeräte. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild einschliesslich Telefonapparate, insbesondere Hand- bzw. Kopftelefonapparate, leichte Sprechgarnituren insbesondere für Telefone sowie für Computer und für Ton- bzw. Bildübertragungsanwendungen sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) zu vorgenannten Waren; Magnetaufzeichnungsträger und andere elektronische oder optische Speichermedien für Informationen in digitaler Form; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, deren Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) einschliesslich Software und Peripherie geräte.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9 → 9
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1980 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1980
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 08.05.1996
- 04.03.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 04.03.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.