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Schweizer Marke · 421040 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
421040
Gesuchsnummer
02997/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
03.05.1994
Eingetragen
31.01.1996
Veröffentlicht
06.03.1996
Geschützt bis
03.05.2034
Priorität
08.04.1994 SE
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 4. Mai 1990.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärzliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2024

  2. 19.03.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 22.03.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 22.03.2004

  5. 06.03.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 06.03.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.