ESPOR
Schweizer Marke · 421376 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 421376
- Gesuchsnummer
- 10386/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 11.09.1995
- Eingetragen
- 13.02.1996
- Veröffentlicht
- 18.03.1996
- Geschützt bis
- 11.09.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen, insbesondere Epoxid, mit überwiegendem, insbesondere aus Aluminium bestehendem Metallanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Metallanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen.
Maschinen und Motoren
Aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 11.09.2025 → 11.09.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2025
- 05.10.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 06.11.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018
- 22.07.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 14.07.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Portec AG, Hegifeldstrasse 10, Postfach 65, 8404 Winterthur → Portec AG, Weiernstrasse 3, 8355 Aadorf
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2015
- 03.10.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 191 vom 03.10.2005
- 14.07.2003
Teilweise gelöscht
- WDL
- Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen, insbesondere Epoxid, mit überwiegendem, insbesondere aus Aluminium bestehendem Metallanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Metallanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen; aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile. Aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile. → 6, Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen, insbesondere Epoxid, mit überwiegendem, insbesondere aus Aluminium bestehendem Metallanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Metallanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen., 7, Aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6-7 → 6-7
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 132 vom 14.07.2003
- 02.06.2003
Teilweise gelöscht
- WDL
- Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen, insbesondere Epoxid, mit überwiegendem, insbesondere aus Aluminium bestehendem Metallanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Metallanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen; aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile. Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen mit überwiegendem, insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoffanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Kunststoffanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen; aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile. → Bindemittel enthaltende Mischungen von unedlen Metallen und deren Legierungen mit Kunststoffen, insbesondere Epoxid, mit überwiegendem, insbesondere aus Aluminium bestehendem Metallanteil; Formteile und Blöcke aus einem ausgehärteten Gemisch von insbesondere aus Aluminium bestehenden Metallpartikeln und insbesondere aus Epoxid bestehendem Kunststoff und Härtemittel mit überwiegendem Metallanteil zur Herstellung von mikroporösen, gasdurchlässigen Formen, Tiefziehwerkzeugen für Thermoverformung und Maschinenbauteilen; aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile. Aus diesen Formteilen und Blöcken oder dem ausgehärteten Gemisch gefertigte, zur Verwendung in Maschinen bestimmte Formgebungswerkzeuge und Maschinenbauteile.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,6-7,17 → 6-7
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 02.06.2003
2 frühere Einträge
- 23.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 23.03.1998
- 18.03.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 54 vom 18.03.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.