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Schweizer Marke · 421499 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
421499
Gesuchsnummer
03906/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.06.1994
Eingetragen
16.02.1996
Veröffentlicht
25.03.1996
Geschützt bis
09.06.2034
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Apparate für medizinische Rehabilitation, Sessel für behinderte Personen.

Fahrzeuge

Fahrzeugsitze

Eingereichter Text

Fahrzeugsitze.

Möbel

Sessel; anatomisch geformte Sessel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  2. 04.06.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014

  3. 21.06.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 21.06.2004

  4. 25.03.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 59 vom 25.03.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.