3M-MATIC

Schweizer Marke · 421632 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
421632
Gesuchsnummer
02758/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.04.1994
Eingetragen
21.02.1996
Veröffentlicht
28.03.1996
Geschützt bis
22.04.2034
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 30. Oktober 1992
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Verpackungsmaschinen, Klebemaschinen und Klebstreifenspender (Maschinen), sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe einschliesslich Klebebänder und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel einschliesslich Klebegeräte und Klebstreifenspender (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Klebebänder und -streifen (ausser für medizinische Zwecke oder für Schreibwaren oder Haushaltszwecke).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2024

  2. 15.01.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 15.12.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 15.12.2003

  5. 23.09.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002

  6. 07.06.1996

    Bemerkungen

    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 30. Oktober 1992

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 07.06.1996

  7. 28.03.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 62 vom 28.03.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.