OAKLEY

Schweizer Marke · 421696 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
421696
Gesuchsnummer
05214/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.07.1994
Eingetragen
21.02.1996
Veröffentlicht
01.04.1996
Geschützt bis
29.07.2034
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1988
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Schutz- und/oder Blendschutzbrillen, einschliesslich Sonnenbrillen, Brillen, Goggles und deren Bestandteile, einschliesslich Ersatzlinsen, Ohrenbügel, Brillengestelle, Nasenstücke und Schaumstoffstreifen; speziell für Schutz- und/oder Blendschutzbrillen und deren Bestand- und Zubehörteile angepasste Etuis.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2024

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 30.04.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

  4. 03.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007

  5. 13.09.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 177 vom 13.09.2004

  6. 01.04.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 01.04.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.