Bildmarke
Schweizer Marke · 422055 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 422055
- Gesuchsnummer
- 13291/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.12.1995
- Eingetragen
- 28.02.1996
- Veröffentlicht
- 18.04.1996
- Gelöscht
- 30.06.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.07.06, 01.07.19, 01.07.20, 26.11.01, 26.11.14
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.
Transport und Reisen
Beförderung von Personen und Gütern; Gepäckträgerdienste; Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung.
Wissenschaft, Technik und IT
Berherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmerreservierung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.06.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 25.07.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Posfach, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 14.09.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 14.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Posfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 23.07.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2015
- 23.07.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2015
- 05.02.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- CityNightLine CNL AG, Bahnhofplatz 15, Postfach 7377, 8023 Zürich → Deutsche Bahn AG, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland
- Vertreter/in
- Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 05.02.2007
- 09.01.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 5 vom 09.01.2006
3 frühere Einträge
- 07.09.1998
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Müller Fuhrer & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998
- 07.09.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- D A CH Hotelzug AG, Worbstrasse 225, 3073 Gümligen → CityNightLine CNL AG, Bahnhofplatz 15, Postfach 7377, 8023 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998
- 18.04.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 18.04.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.