RAFFAELLO

Schweizer Marke · 422136 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
422136
Gesuchsnummer
03605/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
27.05.1994
Eingetragen
01.03.1996
Veröffentlicht
19.04.1996
Gelöscht
27.12.2004
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Apparate zum Auftragen von Farben und Herstellen von Farbbeschichtungen, insbesondere maschinell angetriebene Streich-, Mal- und Farbsprühgeräte, vorzugsweise elektronisch und optisch gesteuerte Geräte zur Übertragung von Bild- und Farbmustern von Vorlagen auf Wände und andere zu dekorierende Flächen; Teile sämtlicher vorstehend genannter Apparate und Geräte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.01.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 17.01.2005

  2. 19.04.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 19.04.1996

Beteiligte

Inhaberin

L.A.C. Corporation

Mitsui Seimei Machida Building 7-23, Morino 1-chome,Machida-shi, Tokio, JP

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.