PRESTO

Schweizer Marke · 422154 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
422154
Gesuchsnummer
03664/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
PRESTO ((Schriftzug)) ((fig.))
Wortbestandteile
PRESTO ((Schriftzug))
Hinterlegt
31.05.1994
Eingetragen
01.03.1996
Veröffentlicht
19.04.1996
Gelöscht
02.04.1998
Grund
Widerrufen
Priorität
01.12.1993 SE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Medizinische Apparate und Instrumente zur hydrotherapeutischen Behandlung, medizinische Einrichtungen und Instrumente, speziell angepasst, um gute Hygiene bei behinderten Patienten zu gewährleisten, alle Waren soweit in Klasse 10 enthalten, alle Waren zur Verwendung in Pflegeheimen, Krankenhäusern und gleichartigen Einrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.1998

    Widerrufen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 23.06.1998

  2. 07.03.1997

    Teilweise gelöscht

    WDL
    10, Medizinische Apparate und Instrumente zur hydrotherapeutischen Behandlung, medizinische Einrichtungen und Instrumente, speziell angepasst, um gute Hygiene bei behinderten Patienten zu gewährleisten, alle Waren soweit in Klasse 10 enthalten., 11, Sanitäre Apparate und Installationen, einschliesslich Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets, Fussbäder, Mischbetterien, Hähne, alle Waren soweit in Klasse 11 enthalten. → 10, Medizinische Apparate und Instrumente zur hydrotherapeutischen Behandlung, medizinische Einrichtungen und Instrumente, speziell angepasst, um gute Hygiene bei behinderten Patienten zu gewährleisten, alle Waren soweit in Klasse 10 enthalten, alle Waren zur Verwendung in Pflegeheimen, Krankenhäusern und gleichartigen Einrichtungen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    10-11 → 10

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 07.03.1997

  3. 19.04.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 76 vom 19.04.1996

Beteiligte

Inhaberin

Arjo Hospital Equipment AB

P.O. Box 61, S-241 21 Eslöv, SE

Vertreterin

Isler & Pedrazzini AG

Isler & Pedrazzini AG Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.