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Schweizer Marke · 422713 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 422713
- Gesuchsnummer
- 13329/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.12.1995
- Eingetragen
- 12.03.1996
- Veröffentlicht
- 13.05.1996
- Gelöscht
- 10.07.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Küchen- und kleine Haushaltgeräte wie Fruchtpressen, Beerenpressen, Haushaltraffeln, Gemüsepressen, Fleischhacker, Fleischpressen, Gemüseschneider, Gemüsereiniger, Saftzentrifugen, Kaffeemühlen; alle vorgenannten Waren elektrisch betrieben. Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör wie Raffeltrommeln und -scheiben für vorgenannte Waren.
Handwerkzeuge
Handbetriebene Fleischhacker und Gemüseschneider; handbetätigte Werkzeuge. Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör wie Messer für vorgenannte Waren.
Haushalts- und Küchengeräte
Handbetriebene Küchen- und kleine Haushaltgeräte wie Fruchtpressen, Beerenpressen, Haushaltraffeln, Gemüsepressen, Fleischpressen, Gemüsereiniger, Saftzentrifugen, Kaffeemühlen; alle vorgenannten Waren handbetrieben. Behälter für Küche und Haushalt, Lebensmittelkonservierungsdosen, Lebensmittelaufbewahrungsdosen. Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör wie Raffeltrommeln und -scheiben für vorgenannte Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 31.07.2006
- 13.05.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 92 vom 13.05.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.