ampm
Schweizer Marke · 422825 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 422825
- Gesuchsnummer
- 00031/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ampm ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.12.1993
- Eingetragen
- 14.03.1996
- Veröffentlicht
- 14.05.1996
- Geschützt bis
- 28.12.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
Eingereichter Text
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, Garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit in dieser Klasse enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Einzelhandelgeschäfts-Dienstleistungen, einschliesslich Einzelhandelgeschäfts-Dienstleistungen betreffend den Verkauf von Waren, Getränken, Lebensmitteln und anderen zweckmässigen Gegenständen; Restaurants-Dienstleistungen; Cafeteria-Dienstleistungen; Kantinen-Dienstleistungen; Essens- Austragungs-Dienstleistungen; Design, Dekorations- und Verpackungsdesign-Dienstleistungen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2023
- 25.04.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Atlantic Richfield Company, A Delaware Corporation, 515 South Flower Street, Los Angeles (CA 90071), Vereinigte Staaten von Amerika → Atlantic Richfield Company, 501 Westlake Park Blvd., Houston, TX 77079, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 25.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 25.04.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 29.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 29.12.2003
- 14.05.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 14.05.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.