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Schweizer Marke · 422931 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 422931
- Gesuchsnummer
- 05627/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 17.08.1994
- Eingetragen
- 15.03.1996
- Veröffentlicht
- 20.05.1996
- Gelöscht
- 12.03.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 24. Januar 1992
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen einschliesslich Poliermaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 7 enthalten) aller vorgenannten Waren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichts- sowie elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten) Apparate und Instrumente einschliesslich elektrische Fussbodenpflegemaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte. Bestandteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) aller vorgenannten Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.03.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 23.01.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2014
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 15.12.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 15.12.2003
- 23.09.2002
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002
- 20.05.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 20.05.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.