PERIMETER SOLO

Schweizer Marke · 423666 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
423666
Gesuchsnummer
06375/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.09.1994
Eingetragen
04.04.1996
Veröffentlicht
05.06.1996
Gelöscht
25.04.2005
Grund
Nicht verlängert
Priorität
23.06.1994 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgisch einpflanzbare und temporäre Herzabtastungen, Schrittmacher und Entfaserungsleitungen, Leitungssysteme und zugehörige Zusatzgeräte für den Gebrauch in einem Gerät zur Ueberwachung, Auswertung und Kontrolle der Herzaktivität.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.05.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 17.05.2005

  2. 06.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    InControl, Inc., 6675 - 185th Avenue NE, Suite 100, Redmond (WA 98052), Vereinigte Staaten von Amerika → Cardiac Pacemakers, Inc., (a Corporation of Minnesota), 4100 Hamline Avenue, St. Paul (MN 55112), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 06.05.1999

  3. 05.06.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 05.06.1996

Beteiligte

Inhaberin

Cardiac Pacemakers, Inc. (a Corporation of Minnesota)

4100 Hamline Avenue, St. Paul (MN 55112), US

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.