SPAR

Schweizer Marke · 423827 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
423827
Gesuchsnummer
04510/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SPAR ((fig.))
Hinterlegt
01.07.1994
Eingetragen
11.04.1996
Veröffentlicht
11.06.1996
Geschützt bis
01.07.2034
Farbanspruch
rot, weiss, grün
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. Mai 1989
Wiener Klassifikation
05.01.01, 05.01.05, 05.01.16, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial

Eingereichter Text

Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmettal oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, soweit in Kl. 29 enthalten.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung

Eingereichter Text

Verpflegung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2024

  2. 21.09.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rechtsanwalt Marco Tamburlini, c/o Bratschi Wiederkehr & Buob AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen → Bratschi AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023

  3. 21.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SPAR Holding, Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG → SPAR Holding AG, Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023

  4. 31.08.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau → Rechtsanwalt Marco Tamburlini, c/o Bratschi Wiederkehr & Buob AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017

  5. 11.02.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. iur. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 10, 9100 Herisau → Dr. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016

  6. 05.02.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2014

  7. 19.01.2009

    Fusioniert

    Inhaber/in
    SPAR Handels AG, Schlachthofstrasse 12, 9015 St. Gallen → SPAR Holding, Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2009

  8. 13.09.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 177 vom 13.09.2004

2 frühere Einträge
  1. 20.12.2001

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Bernag Ovag, Schlachthofstrasse 12, 9015 St. Gallen → SPAR Handels AG, Schlachthofstrasse 12, 9015 St. Gallen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 20.12.2001

  2. 11.06.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 111 vom 11.06.1996

Beteiligte

Inhaberin

SPAR Holding AG

Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG

Vertreterin

Bratschi AG

Vadianstrasse 44 Postfach 262, 9001 St. Gallen

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.