Bildmarke
Schweizer Marke · 424362 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 424362
- Gesuchsnummer
- 03141/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((Kreis bestehend aus zusammenhängenden Punkten )) ((fig.))
- Wortbestandteile
- ((Kreis bestehend aus zusammenhängenden Punkten ))
- Hinterlegt
- 06.05.1994
- Eingetragen
- 23.04.1996
- Veröffentlicht
- 21.06.1996
- Gelöscht
- 20.12.2004
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Vorratsbehälter, Dosen, Platten, Becher, Schüsseln, Tassen, Krüge, Kuchenbehälter, Serviergeschirr, Serviertablette, Salz- und Pfefferstreuer, Gewürzbehälter, Kochgeschirr aus Kunststoff für den Gebrauch in Mikrowellenherden, Sulz-, Ausstech- und Kuchenformen, Wallholze, Kochgeräte (nicht elektrisch); Vasen aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); insbesondere Blumentöpfe.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.01.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 6 vom 10.01.2005
- 21.06.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 21.06.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.