Bildmarke

Schweizer Marke · 424598 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
424598
Gesuchsnummer
13192/1995
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.11.1995
Eingetragen
29.03.1996
Veröffentlicht
28.06.1996
Geschützt bis
30.11.2035
Farbanspruch
Weiss, Schwarz, Blau, Rot, Gelb
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
04.05.02, 18.01.07, 18.01.08, 18.01.23, 22.01.05, 22.01.07
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Signaltafeln aus Metall; Briefbeschwerer aus Metall.

Handwerkzeuge

Messerwaren, Gabeln und Löffel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Videofilme; Velohelme; Signaltafeln leuchtend.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Einkaufswagen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transportzubehör für Autobusse (soweit in Klasse 12 enthalten) wie Ski- und Veloträger, Snowboardboxen, Anhänger.

Schmuck und Uhren

Uhren; Wecker; Krawattennadeln

Eingereichter Text

Uhren; Wecker; Krawattennadeln.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher und Zeitungen; Buchartikel, Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungszwecke; Fotografien; Schreibwaren; Briefständer; Spielkarten; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten, Folien, Etuis für Abonnemente.

Leder und Reisegepäck

Leder und Waren daraus; Jutetaschen; Reisetaschen, Reise- und Handkoffer, Velotaschen, Kindergartentaschen; Gepäck (soweit in Klasse 18 enthalten), Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Anzeigetafeln aus Kunststoff.

Möbel

Kindergarderoben aus Holz; Anschlagtafeln.

Haushalts- und Küchengeräte

Veloflaschen, Lunchbox.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) wie Bett- und Tischdecken; Fahnen, Badetücher, Sitzbezüge.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Ansteckknöpfe wie Pins.

Teppiche und Bodenbeläge

Jassteppiche, Fussmatten, Teppiche.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Postautomodelle; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Schokolade, Konfekt, Bonbons, Backwaren, Konditoreiwaren, Speiseeis.

Tabak und Raucherartikel

Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung und Verkaufsförderung, Unternehmens- und Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Marketing, Marktforschung, Personalberatung, alles im Zusammenhang mit Personen- und Güterverkehr.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Immobilienwesen

Eingereichter Text

Immobilienwesen.

Bau und Reparatur

Reparaturwesen, Reinigung von Fahrzeugen.

Telekommunikation

Abwicklung der Kundenbeziehung per Telekommunikationsmittel sowie per elektronische Kanäle.

Transport und Reisen

Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Planung von Verkehrslösungen für Personen- und Güterverkehr; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Autovermietung, Betrieb von Fahrzeugen auf gemeinschaftlicher Basis (Carsharing, Carpooling).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung, insbesondere auf dem Gebiet des Verkehrswesens.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung von Gästen

Eingereichter Text

Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    30.11.2025 → 30.11.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2025

  2. 24.06.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015

  3. 01.06.2015

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Die Schweizerische Post AG, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post AG, Wankdorfallee 4, 3030 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015

  4. 10.07.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Die Schweizerische Post, Rechtsdienst, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post AG, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

  5. 02.05.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 02.05.2005

  6. 21.07.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Schweizerische Eidgenossenschaft, (PTT Betriebe), c/o Generaldirektion PTT, Hauptabteilung Rechtsdienste, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post, Rechtsdienst, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003

  7. 28.06.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 28.06.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.