Bildmarke
Schweizer Marke · 424598 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 424598
- Gesuchsnummer
- 13192/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.11.1995
- Eingetragen
- 29.03.1996
- Veröffentlicht
- 28.06.1996
- Geschützt bis
- 30.11.2035
- Farbanspruch
- Weiss, Schwarz, Blau, Rot, Gelb
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.05.02, 18.01.07, 18.01.08, 18.01.23, 22.01.05, 22.01.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Signaltafeln aus Metall; Briefbeschwerer aus Metall.
Handwerkzeuge
Messerwaren, Gabeln und Löffel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Videofilme; Velohelme; Signaltafeln leuchtend.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Einkaufswagen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transportzubehör für Autobusse (soweit in Klasse 12 enthalten) wie Ski- und Veloträger, Snowboardboxen, Anhänger.
Schmuck und Uhren
Uhren; Wecker; Krawattennadeln
Eingereichter Text
Uhren; Wecker; Krawattennadeln.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher und Zeitungen; Buchartikel, Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungszwecke; Fotografien; Schreibwaren; Briefständer; Spielkarten; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten, Folien, Etuis für Abonnemente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Waren daraus; Jutetaschen; Reisetaschen, Reise- und Handkoffer, Velotaschen, Kindergartentaschen; Gepäck (soweit in Klasse 18 enthalten), Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Anzeigetafeln aus Kunststoff.
Möbel
Kindergarderoben aus Holz; Anschlagtafeln.
Haushalts- und Küchengeräte
Veloflaschen, Lunchbox.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) wie Bett- und Tischdecken; Fahnen, Badetücher, Sitzbezüge.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Ansteckknöpfe wie Pins.
Teppiche und Bodenbeläge
Jassteppiche, Fussmatten, Teppiche.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Postautomodelle; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Schokolade, Konfekt, Bonbons, Backwaren, Konditoreiwaren, Speiseeis.
Tabak und Raucherartikel
Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung und Verkaufsförderung, Unternehmens- und Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, Marketing, Marktforschung, Personalberatung, alles im Zusammenhang mit Personen- und Güterverkehr.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Immobilienwesen
Eingereichter Text
Immobilienwesen.
Bau und Reparatur
Reparaturwesen, Reinigung von Fahrzeugen.
Telekommunikation
Abwicklung der Kundenbeziehung per Telekommunikationsmittel sowie per elektronische Kanäle.
Transport und Reisen
Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Planung von Verkehrslösungen für Personen- und Güterverkehr; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Autovermietung, Betrieb von Fahrzeugen auf gemeinschaftlicher Basis (Carsharing, Carpooling).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Weiterbildung, insbesondere auf dem Gebiet des Verkehrswesens.
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung von Gästen
Eingereichter Text
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.05.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.11.2025 → 30.11.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2025
- 24.06.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015
- 01.06.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Die Schweizerische Post AG, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post AG, Wankdorfallee 4, 3030 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015
- 10.07.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Die Schweizerische Post, Rechtsdienst, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post AG, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
- 02.05.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 02.05.2005
- 21.07.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Schweizerische Eidgenossenschaft, (PTT Betriebe), c/o Generaldirektion PTT, Hauptabteilung Rechtsdienste, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern → Die Schweizerische Post, Rechtsdienst, Viktoriastrasse 21, 3030 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003
- 28.06.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 28.06.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.