Bildmarke
Schweizer Marke · 425303 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 425303
- Gesuchsnummer
- 06648/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.09.1994
- Eingetragen
- 14.05.1996
- Veröffentlicht
- 17.07.1996
- Gelöscht
- 04.05.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- rot, weiss
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in der Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in der Klasse 18 enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen, soweit sie in der Klasse 18 enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen und Sattlerwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung und Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung und Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2015
- 23.08.2010
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2010
- 16.02.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 31 vom 16.02.2004
- 17.07.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 17.07.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.