BJI
Schweizer Marke · 425346 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 425346
- Gesuchsnummer
- 09355/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.12.1994
- Eingetragen
- 14.05.1996
- Veröffentlicht
- 18.07.1996
- Geschützt bis
- 28.12.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Druckertinte sowie Toner, insbesondere für elektronische Drucker, Fotokopiergeräte, Telefaxgeräte und ähnliche Geräte bzw. Apparate; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, insbesondere elektronische Drucker, Speicherkassetten für die Bildverarbeitung sowie Druckfarbenbehälter einschliesslich deren Bestandteile und Zubehör; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024
- 20.08.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 28.11.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 06.12.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 06.12.2004
- 18.07.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 138 vom 18.07.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.