Bildmarke

Schweizer Marke · 425409 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
425409
Gesuchsnummer
05961/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((schwarzer Punkt mit weissen geschwungenen Linien)) ((fig.))
Wortbestandteile
((schwarzer Punkt mit weissen geschwungenen Linien))
Hinterlegt
01.09.1994
Eingetragen
15.05.1996
Veröffentlicht
19.07.1996
Gelöscht
04.04.2005
Grund
Nicht verlängert
Priorität
04.07.1994 SE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Mechanische Anlagen für die Materialhandhabung und für die Betriebsautomation, Förderbandsysteme und deren Bestand- und Zubehörteile soweit in Klasse 7 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005

  2. 22.07.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Aktiebolaget SKF, Hornsgatan 1, S-415 50 Göteborg, Schweden → FlexLink Systems AB, 41550 Göteborg, Schweden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 139 vom 22.07.1998

  3. 19.07.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 139 vom 19.07.1996

Beteiligte

Inhaberin

FlexLink Systems AB

41550 Göteborg, SE

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.