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Schweizer Marke · 425999 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
425999
Gesuchsnummer
02401/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
sh ((fig.))
Hinterlegt
13.03.1995
Eingetragen
29.05.1996
Veröffentlicht
02.08.1996
Gelöscht
19.10.2015
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1965.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, kosmetische Präparate, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Nachtlichte und Dochte.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren.

Metalle und Metallwaren

Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten aus Metall; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind; Erze.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate.

Handwerkzeuge

Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschliesslich künstlicher Gliedmassen, Augen und Zähne).

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier und Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; flexible Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine Haus- und Küchengeräte (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und ähnliches); unbearbeitete Fasermaterialien zur Textilfabrikation.

Garne und Fäden

Garne

Eingereichter Text

Garne.

Textilien

Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Wandbekleidungsmaterialien (ausgenommen Textilwaren).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickles.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Back- und Konditorwaren, Konfektwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Weine, Spirituosen und Liköre

Eingereichter Text

Weine, Spirituosen und Liköre.

Tabak und Raucherartikel

Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2015

  2. 13.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. H. Schweizer, Rechtsanwalt, Am Guggenberg 20,, Postfach 628, 8053 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2009

  3. 25.04.2005

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Siber Hegner Holding AG, Wiesenstrasse 8, 8022 Zürich → DKSH Holding AG, Wiesenstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005

  4. 25.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schweizer, Dubler, Day, Am Guggenberg 20, Postfach 89, 8053 Zürich → Dr. H. Schweizer, Rechtsanwalt, Am Guggenberg 20,, Postfach 628, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005

  5. 25.04.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005

  6. 02.08.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 148 vom 02.08.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.