Billi TOP-DISCOUNT

Schweizer Marke · 426645 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
426645
Gesuchsnummer
00940/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Billi TOP-DISCOUNT ((sechs Kreise)) ((fig.))
Wortbestandteile
Billi TOP-DISCOUNT ((sechs Kreise))
Hinterlegt
03.02.1995
Eingetragen
12.06.1996
Veröffentlicht
20.08.1996
Gelöscht
05.09.2005
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
schwarz, gelb
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke.

Tabak und Raucherartikel

Tabak, Raucherartikel.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.09.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 26.09.2005

  2. 07.11.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Billi AG, Baslerstrasse 52, Postfach, 8021 Zürich → Konsum Verein Zürich, Baslerstrasse 52, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 07.11.1996

  3. 20.08.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 20.08.1996

Beteiligte

Inhaberin

Konsum Verein Zürich

Baslerstrasse 52, 8048 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.