LEGO

Schweizer Marke · 426855 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
426855
Gesuchsnummer
05826/1994
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
LEGO ((fig.))
Hinterlegt
25.08.1994
Eingetragen
18.06.1996
Veröffentlicht
27.08.1996
Geschützt bis
25.08.2034
Farbanspruch
Rot, weiss, schwarz, gelb
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.02, 27.05.17, 27.05.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Schlüsselringe aus Metall, Geldbüchsen aus Metall.

Elektronik, Software und Messgeräte

Reflexionsvorrichtungen für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Sonnenbrillen; Tonaufzeichnungen; Videoaufzeichnungen; Lehr- und Erziehungs-Computerprogramme; Computer-Zubehör, nämlich Slot-Karten, Computer-Kabel, Interface-Boxen und andere Computer- Peripheriegeräte.

Medizinische Geräte

Saugflaschen und deren Bestandteile, Schnuller für Säuglinge.

Schmuck und Uhren

Uhren; Juwelierwaren; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Revers-Anstecknadeln (Schmuckwaren); Badges aus Edelmetall; Schlüsselanhänger.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Bücher, Broschüren; Landkarten; Spielkarten; Postkarten, Glückwunschkarten, Posters, Fotografien, Schreibpapier und Umschläge, Schreib- und Zeichenblöcke, Kalender, Notizbücher, Lesezeichen; Kugelschreiber und Bleistifte, Kugelschreiber- und Bleistiftetuis, Bleistiftspitzer, Radiergummis; Lätzchen aus Papier; Tischservietten, Tischsets und Tischdecken aus Papier; Agenden; Sammelkarten; Computer-Handbücher für den Gebrauch von Lehr- und Erziehungs-Software.

Leder und Reisegepäck

Taschen, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen und Regenschirme.

Möbel

Mobiles für Dekorationszwecke; Spieltische; Lagergestelle, Lagerbehälter.

Haushalts- und Küchengeräte

Geldbüchsen aus Plastik; Plastikgeschirr, einschliesslich Teller und Trinkgefässe, Flaschen; Verpflegungsbehälter.

Textilien

Tischdecken und Tischtücher aus Textilien; Tagesdecken für Betten und Bettwäsche; Textilhandtücher; Vorhänge; Wandeinfassungen und -Draperien.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge.

Kurzwaren

Anstecknadeln und Pins (ausgenommen Schmuckwaren); Badges (ausgenommen Schmuckwaren).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Plüschtiere, Spielzeugwindmühlen, Spielwaren- Mobiles; Bau-Spielzeug und Bauklötze; Spielzeugfiguren; Spielzeugmöbel; Spielzeug-Schraubenzieher für die Zusammensetzung von Bau- Spielzeug; Etappenteile und imitierte Strassenabschnitte für Bau- Spielzeug; Spiel-Fahrzeuge; Spielzeugzüge; Puzzles; Spielzeug- Kupplungsmotoren für Spielfahrzeuge; Spielzeug-Elektromotoren; Kinder-Mehrfach-Aktivitäten-Spielzeug; Lehr- und Erziehungs- Plastikklötze mit Nummern oder geometrischen Formen; Lehr- und Erziehungs-Bauspielzeugsets bestehend aus Getrieben, Rollen, Balken, Räder, Verbindungen, elektrischen Motoren, Sensoren, und/oder pneumatischen Zylindern; Software für Computerspiele; Christbaumschmuck.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Nich-medizinische Konditorwaren, tiefgefrorene Konditorwaren, Speiseeis, Schokoladewaren.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Betrieb von Themaparks und Vergnügungsparks; Unterhaltungs-Dienstleistungen durch zur Verfügungstellen von Einrichtungen zum Spielen von Computerspielen; Durchführung von Arbeitsgruppen um den Gebrauch von Computer-Software und Lehr- und Erziehungsspielzeug zu unterrichten; Unterhaltungs-Dienstleistungen, einschliesslich zur Verfügungstellung von Modellen aus Spielzeugbauelementen für Ausstellungen, Durchführung von Modellbau-Wettbewerben und Organisieren von Klubs, die den Modellbau aufzeigen.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen eines Hotels, Motels, Restaurants, Cafés, Cafeterias, Snack Bars und Schnellimbisses; Detailhandel-Dienstleistungen mit Spielzeug-, Geschenk- und Souvenirgeschäften; Kinderpflege-Zenter; Detailhandels-Dienstleistungen im Bezug auf Postbestellungen von Spielzeug, Bekleidung, Lehr- und Erziehungsprodukten, Souvenirs und Geschenken.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    LEGO Juris A/S, 7190 Billund, Dänemark → LEGO Holding A/S, 7190 Billund, Dänemark

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 30.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024

  3. 25.07.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024

  4. 20.07.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  5. 20.07.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023

  6. 02.07.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

  7. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  8. 06.03.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kirkbi AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar → LEGO Juris A/S, 7190 Billund, Dänemark
    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 06.03.2006

3 frühere Einträge
  1. 20.09.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 20.09.2004

  2. 18.12.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    INTERLEGO AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar → Kirkbi AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 18.12.1996

  3. 27.08.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 27.08.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.