LEGO
Schweizer Marke · 426855 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 426855
- Gesuchsnummer
- 05826/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- LEGO ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.08.1994
- Eingetragen
- 18.06.1996
- Veröffentlicht
- 27.08.1996
- Geschützt bis
- 25.08.2034
- Farbanspruch
- Rot, weiss, schwarz, gelb
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.02, 27.05.17, 27.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Schlüsselringe aus Metall, Geldbüchsen aus Metall.
Elektronik, Software und Messgeräte
Reflexionsvorrichtungen für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Sonnenbrillen; Tonaufzeichnungen; Videoaufzeichnungen; Lehr- und Erziehungs-Computerprogramme; Computer-Zubehör, nämlich Slot-Karten, Computer-Kabel, Interface-Boxen und andere Computer- Peripheriegeräte.
Medizinische Geräte
Saugflaschen und deren Bestandteile, Schnuller für Säuglinge.
Schmuck und Uhren
Uhren; Juwelierwaren; Manschettenknöpfe; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Revers-Anstecknadeln (Schmuckwaren); Badges aus Edelmetall; Schlüsselanhänger.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Bücher, Broschüren; Landkarten; Spielkarten; Postkarten, Glückwunschkarten, Posters, Fotografien, Schreibpapier und Umschläge, Schreib- und Zeichenblöcke, Kalender, Notizbücher, Lesezeichen; Kugelschreiber und Bleistifte, Kugelschreiber- und Bleistiftetuis, Bleistiftspitzer, Radiergummis; Lätzchen aus Papier; Tischservietten, Tischsets und Tischdecken aus Papier; Agenden; Sammelkarten; Computer-Handbücher für den Gebrauch von Lehr- und Erziehungs-Software.
Leder und Reisegepäck
Taschen, Rucksäcke, Geldbörsen, Brieftaschen und Regenschirme.
Möbel
Mobiles für Dekorationszwecke; Spieltische; Lagergestelle, Lagerbehälter.
Haushalts- und Küchengeräte
Geldbüchsen aus Plastik; Plastikgeschirr, einschliesslich Teller und Trinkgefässe, Flaschen; Verpflegungsbehälter.
Textilien
Tischdecken und Tischtücher aus Textilien; Tagesdecken für Betten und Bettwäsche; Textilhandtücher; Vorhänge; Wandeinfassungen und -Draperien.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Männer, Frauen, Kinder und Säuglinge.
Kurzwaren
Anstecknadeln und Pins (ausgenommen Schmuckwaren); Badges (ausgenommen Schmuckwaren).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Plüschtiere, Spielzeugwindmühlen, Spielwaren- Mobiles; Bau-Spielzeug und Bauklötze; Spielzeugfiguren; Spielzeugmöbel; Spielzeug-Schraubenzieher für die Zusammensetzung von Bau- Spielzeug; Etappenteile und imitierte Strassenabschnitte für Bau- Spielzeug; Spiel-Fahrzeuge; Spielzeugzüge; Puzzles; Spielzeug- Kupplungsmotoren für Spielfahrzeuge; Spielzeug-Elektromotoren; Kinder-Mehrfach-Aktivitäten-Spielzeug; Lehr- und Erziehungs- Plastikklötze mit Nummern oder geometrischen Formen; Lehr- und Erziehungs-Bauspielzeugsets bestehend aus Getrieben, Rollen, Balken, Räder, Verbindungen, elektrischen Motoren, Sensoren, und/oder pneumatischen Zylindern; Software für Computerspiele; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Nich-medizinische Konditorwaren, tiefgefrorene Konditorwaren, Speiseeis, Schokoladewaren.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Betrieb von Themaparks und Vergnügungsparks; Unterhaltungs-Dienstleistungen durch zur Verfügungstellen von Einrichtungen zum Spielen von Computerspielen; Durchführung von Arbeitsgruppen um den Gebrauch von Computer-Software und Lehr- und Erziehungsspielzeug zu unterrichten; Unterhaltungs-Dienstleistungen, einschliesslich zur Verfügungstellung von Modellen aus Spielzeugbauelementen für Ausstellungen, Durchführung von Modellbau-Wettbewerben und Organisieren von Klubs, die den Modellbau aufzeigen.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Hotels, Motels, Restaurants, Cafés, Cafeterias, Snack Bars und Schnellimbisses; Detailhandel-Dienstleistungen mit Spielzeug-, Geschenk- und Souvenirgeschäften; Kinderpflege-Zenter; Detailhandels-Dienstleistungen im Bezug auf Postbestellungen von Spielzeug, Bekleidung, Lehr- und Erziehungsprodukten, Souvenirs und Geschenken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- LEGO Juris A/S, 7190 Billund, Dänemark → LEGO Holding A/S, 7190 Billund, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 30.07.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 25.07.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 20.07.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
- 20.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
- 02.07.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 06.03.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Kirkbi AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar → LEGO Juris A/S, 7190 Billund, Dänemark
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 06.03.2006
3 frühere Einträge
- 20.09.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 20.09.2004
- 18.12.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- INTERLEGO AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar → Kirkbi AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 18.12.1996
- 27.08.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 27.08.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.