ültje

Schweizer Marke · 427163 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
427163
Gesuchsnummer
04220/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
ültje ((fig.))
Hinterlegt
29.03.1995
Eingetragen
24.06.1996
Veröffentlicht
03.09.1996
Gelöscht
02.11.2015
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1991
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Frische, geröstete und dragierte Nusskerne, Erdnüsse, Palmkerne, Pistazienkerne, Mandeln und Cashewkerne; geröstete Sojabohnen, dragierte Rosinen, dragierte Sultaninen, Schokolade, Schokoladewaren, Traubenzucker und Zuckerwaren, auch vitaminisiert; Kartoffelchips, Pommes-frites, Puffmais, Maisflocken und andere Getreideflocken, Snackerzeugnisse aus Getreidestärke und -mehlen sowie tierischem Eiweiss, nämlich Knabbergebäck, Nusspaste als Brotaufstrich, süsse Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Honig und/oder Sirup und/-oder Früchten und/oder Fruchtextrakten und/oder Pflanzenfetten unter Zusatz von Aromen und/oder Vitaminen und/oder Lecithin und/oder Malz hergestellt; Tee, Teeextrakte, Back- und Konditorwaren einschliesslich Laugengebäck.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015

  2. 14.03.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ueltje & Co., Cirksenastrasse 17, D-26723 Emden, Deutschland → Felix GmbH & Co. KG, Binnerheide 28, 58239 Schwerte, Deutschland
    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 51 vom 14.03.2005

  3. 07.03.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 07.03.2005

  4. 03.09.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 170 vom 03.09.1996

Beteiligte

Inhaberin

Felix GmbH & Co. KG

Binnerheide 28, 58239 Schwerte, DE

Vertreterin

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R.A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.