Bildmarke

Schweizer Marke · 427368 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
427368
Gesuchsnummer
01792/1996
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
15.03.1996
Eingetragen
01.07.1996
Veröffentlicht
09.09.1996
Geschützt bis
15.03.2036
Wiener Klassifikation
01.15.05, 19.11.04, 19.11.09, 26.11.03, 26.11.07, 26.11.12, 26.11.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe.

Farben und Lacke

Färbemittel, Farben und Farbstoffe; Pigmente; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Harze, insbesondere Naturharze im Rohzustand.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Konservierungsmittel; Torf und Torfbriketts.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; Druck- und Zuschneidemaschinen; Druckwalzen und -platten; Maschinen für die Reproduktion und den Druck von Zeichen, Schildern, Labels sowie Marken; Maschinen zum Druck von Graphiken auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien und zur Herstellung von Zeichen und anderen visuellen Darstellungen; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren.

Medizinische Geräte

Ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile aller vorerwähnten Waren.

Schmuck und Uhren

Zeitmessinstrumente und Uhren aller Art; Teile aller vorgenannten Waren.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Klebstoffe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kunststoffe und Waren aus Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial.

Möbel

Möbel und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Verpackungen und Verpackungsmaterial, sowie Polsterfüllstoffe; Gespinstfasern.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele und Spielzeug

Eingereichter Text

Spiele und Spielzeug.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Färben von Materialien; Färberei, Wasserbehandlung; Gravieren; Bleichen; Walzen; Konservieren.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und der Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen; Design und Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen, die zumindest teilweise durch Druck auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien hergestellt werden; Forschung, Analyse; Engineering, Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Geologie sowie im Zusammenhang mit Umweltfragen; Gartenbau; Zucht von Pflanzen, Bäumen und Sämerein; Druckarbeiten; Materialprüfung; Überwachung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    15.03.2026 → 15.03.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025

  2. 25.01.2017

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

  3. 11.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016

  4. 03.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008

  5. 05.12.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005

  6. 09.09.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 09.09.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.