Bildmarke
Schweizer Marke · 427368 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 427368
- Gesuchsnummer
- 01792/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.03.1996
- Eingetragen
- 01.07.1996
- Veröffentlicht
- 09.09.1996
- Geschützt bis
- 15.03.2036
- Wiener Klassifikation
- 01.15.05, 19.11.04, 19.11.09, 26.11.03, 26.11.07, 26.11.12, 26.11.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe.
Farben und Lacke
Färbemittel, Farben und Farbstoffe; Pigmente; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Harze, insbesondere Naturharze im Rohzustand.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Konservierungsmittel; Torf und Torfbriketts.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; Druck- und Zuschneidemaschinen; Druckwalzen und -platten; Maschinen für die Reproduktion und den Druck von Zeichen, Schildern, Labels sowie Marken; Maschinen zum Druck von Graphiken auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien und zur Herstellung von Zeichen und anderen visuellen Darstellungen; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren.
Medizinische Geräte
Ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile aller vorerwähnten Waren.
Schmuck und Uhren
Zeitmessinstrumente und Uhren aller Art; Teile aller vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Klebstoffe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kunststoffe und Waren aus Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial.
Möbel
Möbel und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Verpackungen und Verpackungsmaterial, sowie Polsterfüllstoffe; Gespinstfasern.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug
Eingereichter Text
Spiele und Spielzeug.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Färben von Materialien; Färberei, Wasserbehandlung; Gravieren; Bleichen; Walzen; Konservieren.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und der Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen; Design und Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen, die zumindest teilweise durch Druck auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien hergestellt werden; Forschung, Analyse; Engineering, Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Geologie sowie im Zusammenhang mit Umweltfragen; Gartenbau; Zucht von Pflanzen, Bäumen und Sämerein; Druckarbeiten; Materialprüfung; Überwachung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.03.2026 → 15.03.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025
- 25.01.2017
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
- 11.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016
- 03.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008
- 05.12.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005
- 09.09.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 09.09.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.