Bildmarke

Schweizer Marke · 427369 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
427369
Gesuchsnummer
02408/1996
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
02.04.1996
Eingetragen
01.07.1996
Veröffentlicht
09.09.1996
Geschützt bis
02.04.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
28.05.00

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten-, und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    02.04.2026 → 02.04.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026

  2. 25.01.2017

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

  3. 17.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

  4. 03.03.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008

  5. 05.12.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005

  6. 09.09.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 09.09.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.