NOVARTIS
Schweizer Marke · 427370 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 427370
- Gesuchsnummer
- 01044/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.02.1996
- Eingetragen
- 01.07.1996
- Veröffentlicht
- 09.09.1996
- Geschützt bis
- 15.02.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche wissenschaftliche, photographische, land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe.
Farben und Lacke
Färbemittel, Farben und Farbstoffe; Pigmente; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Harze, insbesondere Naturharze im Rohzustand.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Konservierungsmittel; Torf und Torfbriketts.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; Druck- und Zuschneidemaschinen; Druckwalzen und -platten; Maschinen für die Reproduktion und den Druck von Zeichen, Schildern, Labels sowie Marken; Maschinen zum Druck von Graphiken auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien und zur Herstellung von Zeichen und anderen visuellen Darstellungen; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren.
Medizinische Geräte
Ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile aller vorerwähnten Waren.
Schmuck und Uhren
Zeitmessinstrumente und Uhren aller Art; Teile aller vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Klebstoffe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kunststoffe und Waren aus Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial.
Möbel
Möbel und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug
Eingereichter Text
Spiele und Spielzeug.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Färben von Materialien; Färberei, Wasserbehandlung; Gravieren; Bleichen; Walzen; Konservieren.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und der Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen; Design und Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen, die zumindest teilweise durch Druck auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien hergestellt werden; Forschung, Analyse; Engineering, Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Geologie sowie im Zusammenhang mit Umweltfragen; Gartenbau; Zucht von Pflanzen, Bäumen und Sämerein; Druckarbeiten; Materialprüfung; Überwachung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.02.2026 → 15.02.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025
- 25.01.2017
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
- 10.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
- 03.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008
- 28.11.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 28.11.2005
- 04.07.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe., 2, Färbemittel, Farben und Farbstoffe; Pigmente; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Harze, insbesondere Naturharze im Rohzustand., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Konservierungsmittel; Torf und Torfbriketts., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; Druck- und Zuschneidemaschinen; Druckwalzen und -platten; Maschinen für die Reproduktion und den Druck von Zeichen, Schildern, Labels sowie Marken; Maschinen zum Druck von Graphiken auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien und zur Herstellung von Zeichen und anderen visuellen Darstellungen; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren., 9, Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren., 10, Ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile aller vorerwähnten Waren., 14, Zeitmessinstrumente und Uhren aller Art; Teile aller vorgenannten Waren., 16, Druckereierzeugnisse; Klebstoffe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial., 17, Kunststoffe und Waren aus Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial., 20, Möbel und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten., 22, Verpackungen und Verpackungsmaterial, sowie Polsterfüllstoffe; Gespinstfasern., 28, Spiele und Spielzeug., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse., 30, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle)., 31, Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe., 40, Materialbearbeitung; Färben von Materialien; Färberei, Wasserbehandlung; Gravieren; Bleichen; Walzen; Konservieren., 42, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und der Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen; Design und Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen, die zumindest teilweise durch Druck auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien hergestellt werden; Forschung, Analyse; Engineering, Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Geologie sowie im Zusammenhang mit Umweltfragen; Gartenbau; Zucht von Pflanzen, Bäumen und Sämerein; Druckarbeiten; Materialprüfung; Überwachung. → 1, Chemische Erzeugnisse sowie Präparate für gewerbliche wissenschaftliche, photographische, land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Harze, insbesondere Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Klebstoffe., 2, Färbemittel, Farben und Farbstoffe; Pigmente; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Harze, insbesondere Naturharze im Rohzustand., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Konservierungsmittel; Torf und Torfbriketts., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; chemische Erzeugnisse, Präparate und Substanzen für medizinische und pharmazeutische Zwecke, sowie zur Verwendung in Arzneimitteln; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Kost und Getränke für Babys, Kleinkinder und Kranke; Vitamine; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Herbizide; Pestizide; Fungizide; Insektizide., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; landwirtschaftliche Geräte; Druck- und Zuschneidemaschinen; Druckwalzen und -platten; Maschinen für die Reproduktion und den Druck von Zeichen, Schildern, Labels sowie Marken; Maschinen zum Druck von Graphiken auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien und zur Herstellung von Zeichen und anderen visuellen Darstellungen; Teile aller vorgenannten Erzeugnisse., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Teile aller vorgenannten Waren., 9, Wissenschaftliche, elektrische, elektronische oder optische Apparate und Instrumente; Computer und Computerprogramme; optische Linsen; Teile aller vorgenannten Waren., 10, Ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile aller vorerwähnten Waren., 14, Zeitmessinstrumente und Uhren aller Art; Teile aller vorgenannten Waren., 16, Druckereierzeugnisse; Klebstoffe; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Verpackungen und Verpackungsmaterial., 17, Kunststoffe und Waren aus Kunststoff; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial., 20, Möbel und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten., 28, Spiele und Spielzeug., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; eingemachtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fruchtsaucen; Eingemachtes; Snacks auf Fruchtbasis; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte; Milch und Milcherzeugnisse., 30, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren oder Backwarenprodukte und Konditorwaren; Hefe; Backpulver, Saucen; Gewürze; Gewürzmischungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kekse; Zwieback; Snacks auf Getreidebasis; Desserts wie beispielsweise Kuchen, Puddings, Cremen; Reformkost nämlich Kost aus natürlich hergestellten oder zusammengestellten Produkten soweit in Klasse 30 enthalten; Nahrungsmittelzusatzstoffe wie beispielsweise Aromen (ausgenommen ätherische Öle)., 31, Futtermittel, Sämereien; Malz; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Alkoholfreie Getränke; Obstsäfte; Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe., 40, Materialbearbeitung; Färben von Materialien; Färberei, Wasserbehandlung; Gravieren; Bleichen; Walzen; Konservieren., 42, Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und der Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen; Design und Herstellung von Zeichen, Schildern und Darstellungen, die zumindest teilweise durch Druck auf Vinylplatten oder ähnlichen Materialien hergestellt werden; Forschung, Analyse; Engineering, Erstellen von Computerprogrammen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Geologie sowie im Zusammenhang mit Umweltfragen; Gartenbau; Zucht von Pflanzen, Bäumen und Sämerein; Druckarbeiten; Materialprüfung; Überwachung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1-5,7-10,14,16-17,20,22,28-32,40,42 → 1-5,7-10,14,16-17,20,28-32,40,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 126 vom 04.07.1997
- 09.09.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 09.09.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.